Beschlussvorlage - 244/2021 1. Ergänzung

Betreff

XV. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Federführung

Straßen und Entsorgung

Körperschaft

Stadt Emsdetten

Dateien

Beschlussvorlage (XV. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))Beschlussvorlage (Straßenreinigungssatzung)Beschlussvorlage (Synopse Satzungsänderungen)Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Satzung 2022_Straßenverzeichnis_NEUFASSUNG)Beschlussvorlage (Anlage 2 zur Satzung - Umfang der Straßenreinigungspflicht)Beschlussvorlage (Gebührenkalkulation 2022)

Beratungsfolge

Termin	Gremium	Zuständig	Beschluss	Abstimmung
Do., 09. Dezember 2021 18:03 Uhr	Ausschuss für Infrastruktur		Beschlusstext (XV. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))	14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Enthaltung(en)
Do., 16. Dezember 2021 17:02 Uhr	Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss		Beschlusstext (XV. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))	Einstimmig
Di., 21. Dezember 2021 17:00 Uhr	Rat		Beschlusstext (XV. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))	39 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Enthaltung(en)