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Beschlussvorlage - 312/2022
Betreff
XVI. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)Federführung
Körperschaft
Stadt Emsdetten
Dateien
Beratungsfolge
| Termin | Gremium | Zuständig | Beschluss | Abstimmung |
| Do., 08. Dezember 2022 18:23 Uhr | Ausschuss für Infrastruktur | Beschlusstext (XVI. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)) | 15 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Enthaltung(en) | |
| Mo., 12. Dezember 2022 17:01 Uhr | Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss | Beschlusstext (XVI. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)) | 15 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Enthaltung(en) | |
| Do., 15. Dezember 2022 17:00 Uhr | Rat | Beschlusstext (XVI. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)) | 38 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Enthaltung(en) |