Beschlussvorlage - 154/2020

Betreff

Aussetzung der Gebührenpflicht für bestimmte Sondernutzungen gem. § 9 Abs. 1 der Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) i.V.m. lfd. Nr. 3a, 3b und 5 der Anlage 2 zur Sondernutzungssatzung der Stadt Emsdetten (Übersicht der Gebühren) für das Jahr 2020

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Körperschaft

Stadt Emsdetten

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Beschlussvorlage (Aussetzung der Gebührenpflicht für bestimmte Sondernutzungen gem. § 9 Abs. 1 der Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) i.V.m. lfd. Nr. 3a, 3b und 5 der Anlage 2 zur Sondernutzungssatzung der Stadt Emsdetten (Übersicht der Gebühren) für das Jahr 2020)Beschlussvorlage (Antrag Fraktion DIE GRÜNEN zum News-/ Downloadeintrag: Antrag Fraktion DIE GRÜNEN)

Beratungsfolge

TerminGremiumZuständigBeschlussAbstimmung
Mo., 15. Juni 2020 18:02 UhrHaupt-, Finanz- und SteuerungsausschussBeschlusstext (Aussetzung der Gebührenpflicht für bestimmte Sondernutzungen gem. § 9 Abs. 1 der Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) i.V.m. lfd. Nr. 3a, 3b und 5 der Anlage 2 zur Sondernutzungssatzung der Stadt Emsdetten (Übersicht der Gebühren) für das Jahr 2020)Einstimmig
Mo., 22. Juni 2020 18:02 UhrRatBeschlusstext (Aussetzung der Gebührenpflicht für bestimmte Sondernutzungen gem. § 9 Abs. 1 der Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) i.V.m. lfd. Nr. 3a, 3b und 5 der Anlage 2 zur Sondernutzungssatzung der Stadt Emsdetten (Übersicht der Gebühren) für das Jahr 2020)Einstimmig