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Beschlussvorlage - 222/2023
Betreff
XVII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)Federführung
Körperschaft
Stadt Emsdetten
Dateien
Beratungsfolge
| Termin | Gremium | Zuständig | Beschluss | Abstimmung |
| Do., 07. Dezember 2023 18:31 Uhr | Ausschuss für Infrastruktur | Beschlusstext (XVII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)) | 15 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Enthaltung(en) | |
| Mo., 11. Dezember 2023 17:00 Uhr | Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss | Beschlusstext (XVII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)) | 15 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Enthaltung(en) | |
| Do., 14. Dezember 2023 17:01 Uhr | Rat | Beschlusstext (XVII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)) | 40 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Enthaltung(en) |