Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (111. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Bestellung einer Schriftführung für den Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 10.12.2020
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Wahl des stellvertretenden Vorsitzes des Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschusses
• 5.Wahl von sachkundigen Einwohner*innen als beratende Ausschussmitglieder
• 6.Finanzangelegenheiten
• 6.1Feststellung des Jahresabschlusses 2019, Entlastung des Bürgermeisters
• 6.2Managementbericht zum 31.10.2020
• 6.3Beantragung von Fördermitteln für das "Kleinspielfeld an der Käthe-Kollwitz-Schule" im Rahmen des "Investitionspakts zur Förderung von Sportstätten 2021"
• 6.4Priorisierung der Förderanträge zum Investitionspakt Sportstätten 2021
• 6.5Geänderte Verwendungsplanung 2020 zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
• 6.6Überplanmäßige Auszahlungen zur Beschaffung von 25 (fünfundzwanzig) mobilen Luftreinigern
• 7.Abwasserwerk der Stadt Emsdetten: Geschäftsbericht 2019 mit Jahresabschluss zum 31.12.2019
• 8.Vorzeitige Ausschüttung vom Jahresüberschuss 2020 des Abwasserwerkes
• 9.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2021
• 10.Live-Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen
• 11.Überörtliche Prüfung 2020 der Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Stellungnahme zum Prüfbericht
• 12.Fortsetzung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Rechnungsprüfung - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
• 13.Satzungsrecht
• 13.1Änderung des Anhangs zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung - Gewässergebührensatzung (GGS)
• 13.2XIV. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
• 13.3II. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten vom 20.12.2017
• 13.4IX. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
• 13.5Aussetzung der Gebührenpflicht für bestimmte Sondernutzungen gem. § 9 Abs. 1 der Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) i.V.m. lfd. Nr. 3a, 3b und 5 der Anlage 2 zur Sondernutzungssatzung der Stadt Emsdetten (Übersicht der Gebühren) für das Jahr 2021
• 14.Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten vom 21. Dezember 2016 und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 21. Dezember 2016 auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2021.
• 15.Förderprogramm "Klimaresilienz in Kommunen" - Maßnahmen "Begrünung des Rathausplatzes mit mobilen Bäumen" und "Verschattungsanlage Martinum"
• 16.Verkehrsangelegenheiten
• 16.1Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von Fahrradstraßen in Emsdetten
• 17.Städtebaulicher Vertrag ¿Emsdettener Westtorhöfe¿
• 18.Flächennutzungsplan
• 18.119. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emsdetten im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Nr. 5 "Nahversorgungsstandort Im Hagenkamp" - Feststellungsbeschluss
• 19.Bebauungsplan
• 19.1Bebauungsplan Nr. 17 A "Industriegebiet Süd", 15. Änderung - Satzungsbeschluss
• 19.2Bebauungsplan Nr. 8 I "Nordwalder Straße / Mühlenstraße", 6. Änderung - Satzungsbeschluss
• 19.3Bebauungsplan Nr. 92 "Friedrichstraße - Mühlenbach", 2. Änderung und 1. Ergänzung - Satzungsbeschluss
• 19.4Bebauungsplan Nr. 29 A "Habichtshöhe Nord", 5. Änderung - Satzungsbeschluss -
• 19.5Bebauungsplan Nr. 17 C VI "Industriegebiet Süd" - Teilplan B - Satzungsbeschluss
• 20.Schulangelegenheiten
• 20.1Bildung der Grundschuleingangsklassen für das Schuljahr 2021/2022
• 21.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 21.1Anpassung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit sowie der außerschulischen Jugend- und Familienbildung und Erholung in Emsdetten
• 21.2Einrichtung eines Kinder- und Jugendrates in Emsdetten
• 22.Allgemeine Umweltangelegenheiten
• 22.1Umstellung des European Energy Award (EEA) auf den European Climate Award (ECA)
• 23.Verschiedenes