Rat (121. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Vereidigung und Einführung des Techn. Beigeordneten
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 09.04.2019
• 4.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 5.Flächennutzungsplan
• 5.19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emsdetten im Bereich des Einkaufszentrums Borghorster Straße - Feststellungsbeschluss
• 6.Bebauungspläne
• 6.1Bebauungsplan Nr. 14 " Lönsstraße/Blumenstraße/Grevener Damm ", 5. Änderung - Satzungsbeschluss
• 6.2Bebauungsplan Nr. 39 " Engelnkamp", 12. Änderung - Satzungsbeschluss
• 7.Baumschutz - Beseitigung von Bäumen im Bereich des Grevener Damms
• 8."Modellprojekte Smart Cities": Bewerbung der Stadt Emsdetten
• 9.Raumprogramm und Flächennachweis Baubetriebshof
• 10.Bestellung eines Betriebsleiters für das Abwasserwerk der Stadt Emsdetten sowie Änderung der Betriebssatzung zur Einführung einer zweiten stellvertretenden Betriebsleitung
• 11.Mitgliedschaft der Stadt Emsdetten im Verein "Creditreform Münster e.V."
• 12.Antrag der Fraktion UWE auf Befreiung von Parkgebühren für Besitzer einer Ehrenamtskarte
• 13.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 13.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) - Änderung der Anlage 2 Richtlinien zur Gewährung der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VII für den Zuständigkeitsbereich der Stadt Emsdetten
• 14.Verkehrsfragen
• 14.1Zuschuss der Stadt Emsdetten für Lastenräder und Fahrradlastenanhänger
• 15.Verschiedenes