Hauptausschuss

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 3.Gebührenhaushalte / Betriebsabrechnungen
• 3.1.Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Betriebsabrechnung für das Jahr 2001
• 3.2.Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft; Betriebsabrechnung für das Jahr 2001
• 3.3.Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
• 4.Satzungsrecht
• 4.1.Neufassung der Straßenbaubeitragssatzung nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)
• 4.2.Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung - Westring -
• 4.3.Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
• 4.4.I. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Emsdetten für fließende Gewässer II. Ordnung
• 5.Finanzangelegenheiten
• 5.1.Beschluss über die Jahesrechnung 2001 und die Entlastung des Bürgermeisters
• 6.Etat / Budget
• 6.1.Leistung eriner außerplanmäßigen Ausgabe
• 6.2.Haushaltsentwurf (Budget) 2003
• 7.Stellenplan
• 7.1.Stellenplan 2003
• 8.Verschiedenes