Rat (37. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 10.02.2009
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Resolution Gemeinsamer Wahltermin für die allgemeinen Kommunalwahlen NRW und die Bundestagswahl 2009
• 5.Bildung und Besetzung von Gremien
• 5.1Umbesetzung von Gremien
• 6.Ehrungen; Preisverleihungen
• 6.1Verleihung der Verdienstmedaille der Stadt Emsdetten an Herrn Günter Tubbesing
• 6.1.1Verleihung der Verdienstmedaille der Stadt Emsdetten an Herrn Günter Tubbesing
• 7.Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 GO
• 7.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und des Ratsmitgliedes Dr. Thomas Kock zur Verschiebung einer Kanalbaumaßnahme, zur überplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Vergabe des Auftrages über Erschließungsabeiten Baugebiet Josefschule wird genehmigt.
• 8.Etat / Budget
• 8.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses über die vorzeitige Tilgung eines Kredits des Abwasserwerkes.
• 9.Aufbauorganisation der Verwaltung - ohne Drucksache -
• 10.Bekanntgabe der Ergebnisse des Berichts der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (Prüfzeitraum 2004 bis 2006)
• 11.Durchführung des Audits "Familiengerechte Kommune"
• 12.Satzungsrecht
• 12.1XII. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 15. Juli 1993 in der Fassung des XI. Nachtrages vom 20.12.2006 zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten vom 28.11.1989 in der Fassung des II. Nachtrages vom 15.07.1993
• 13.Finanzangelegenheiten
• 13.1Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO
• 14.Bebauungspläne
• 14.1B-Plan Nr. 27 "Habichtshöhe", 4. Änderung - Beschluss über die Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft - Anpassung des Flächennutzungsplanes
• 14.2Festsetzung der Kaufpreise für die städtischen Wohnbaugrundstücke im Baugebiet "Josefschule", B-Plan Nr. 35 B
• 15.Planung von Hochbauvorhaben
• 15.1Neubau der Kindertagesstätte Lechenfeld
• 16.Planung von Tiefbauvorhaben
• 16.1Erneuerung Fahrbahn Wibbeltstraße
• 16.2Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept - Änderungen 2009
• 17.Ablösungsverträge nach Baugesetzbuch
• 17.1Ablösung von Erschließungs- und Kanalanschlussbeiträgen nach BauGB und KAG für das Baugebiet Josefschule
• 18.Allgemeine Sozialangelegenheiten
• 18.1Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 23.11.2008 auf Einführung einer Windeltonne/eines Windelsackes in Emsdetten
• 19.Verschiedenes