Rat (133. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.03.2021
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und des Ratsmitgliedes Daniel Hellwig zur Aussetzung der Elternbeitragspflicht nach der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) sowie ¿sonstige Betreuungsangebote außerhalb des offenen Ganztags¿ für die Monate Februar und März 2021
• 5.Umbesetzung von Gremien
• 6.Vertretung eines Einzelratsmitgliedes des Rates der Stadt Emsdetten durch sachkundige Bürgerinnen / Bürger in Ausschüssen des Rates
• 7.Mitglieder örtlicher Beiräte als Mitglieder in Fachausschüssen des Rates der Stadt Emsdetten - konkret personelle Besetzung
• 8.Aufnahme einer Familie von Geflüchteten aus dem EU-Hotspot-Flüchtlingslager in Griechenland
• 9.Finanzangelegenheiten
• 9.1Ermächtigungsübertragungen 2020 nach 2021 gem. § 22 KomHVO für das Abwasserwerk der Stadt Emsdetten
• 9.2Ermächtigungsübertragungen 2020 nach 2021 gem. § 22 KomHVO
• 9.3Isolierung corona-bedingter Finanzschäden
• 10.Änderung der Hundesteuersatzung vom 12.02.2010 der Stadt Emsdetten
• 11.Gewährung von Verdienstausfall für Angehörige von privaten Hilfsorganisationen bei Einsätzen im Gebiet der Stadt Emsdetten
• 12.Sanierung und Erweiterung Stroetmanns Fabrik - Grundsatzbeschluss zu Planungsinhalten
• 13.Verkehrsfragen
• 13.1Grundzüge für die Gestaltung von Fahrradstraßen in Emsdetten
• 14.Fahrradstraße Goldbergweg: Entwurf der Ausführungsplanung
• 14.1Fahrradstraße Goldbergweg: Förderantrag
• 15.Ausbau Wegeverbindung Im Holtkamp
• 16.Städtebaulicher Vertrag Herzbach, Planstraße B
• 17.Betriebsabrechnung Abfallwirtschaft 2020
• 18.Betriebsabrechnung Straßenreinigung und Winterdienst 2020
• 19.Bebauungspläne
• 19.1Bebauungsplan Nr. 18 "Gewerbegebiet Neuenkirchener Straße", 4. Änderung und 2. Erweiterung - Entscheidung über einen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes -
• 19.2Bebauungsplan Nr.85A "Silberweg West", - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung -
• 20.Bauprogramm Pankratiusgasse
• 21.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 21.1Namensgebung 3. städtisches Kinderhaus
• 22.Verschiedenes