Rat (135. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Verpflichtung und Einführung eines Ratsmitgliedes
• 3.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 01.07.2021
• 4.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 5.Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Emsdetten an Herrn Georg Moenikes
• 6.Erklären der Ratsmitglieder
• 7.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW des Bürgermeisters Oliver Kellner und des Ratsmitgliedes Daniel Hellwig vom 16.08.2021 zur Genehmigung der Auszahlung von investiven Planungsleistungen (Leistungsphase 1 – 5) zur Beschaffung von raumlufttechnischen Anlagen für Grundschulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
• 8.Umbesetzung von Gremien
• 9.Unterhaltungsverbände Emsdettener Mühlenbach und Nordwalder Aa, Hummertsbach, Greven und Saerbeck: Neuwahl eines stellvertretenden Ausschussmitglieds der Gruppe C für die Wahlperiode 2021-2025
• 10.Stellenplan
• 10.1Antrag der CDU auf zusätzliche Informationen zu Veränderungen im Stellenplan
• 11.Finanzangelegenheiten
• 11.1Jahresabschluss 2020 - bestätigter Entwurf
• 11.2Befreiung von der Pflicht der Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2020
• 11.3Gesamtabschlüsse 2013 bis 2018
• 11.3.1Gesamtabschlüsse 2013 bis 2018
• 12.Genehmigung einer weiteren überplanmäßigen Ausgabe gem. § 83 GO für den Betrieb des Corona-Testzentrums an der Schulstraße
• 13.Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung von stationären Warnsystemen
• 14.Grundsatzstrategie für eine städtische Förderrahmenrichtlinie - proKLIMA
• 15.Bezuschussung von Balkonsolaranlagen für „Bildungseinrichtungen“ – Bürgerantrag 12.02.2021
• 16.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 16.1Stadtwerke Emsdetten GmbH: Jahresabschluss 2020 und Gewinnverwendung
• 17.Bestellung einer Arbeitnehmervertretung für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 18.Abwasserwerk der Stadt Emsdetten: Geschäftsbericht 2020 mit Jahresabschluss zum 31.12.2020
• 19.I. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung - Gewässergebührensatzung (GGS)
• 20.Heimatpreis des Landesförderprogramms "Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern was Menschen verbindet."
• 21.Zukunftsprozess - Emsdetten im Jahr 2038
• 22.Gestaltung Kreisverkehre: LED-Lichterbäume
• 23.Gestaltung Kreisverkehr Elbersstraße / In der Lauge (Postkreisel)
• 24.Erweiterung der Radabstellanlage am Hengeloplatz Vorstellung der Entwurfsplanung
• 25.Entwicklung Sportstandorte
• 26.Sanierung und Erweiterung der EMS-HALLE – 2. Bauabschnitt Durchführung des Projektes zur technischen Sanierung der EMS-HALLE
• 27.Korrektur der Betriebskostenabrechnung Abfallwirtschaft 2020
• 28.Korrektur der Betriebsabrechnung Straßenreinigung und Winterdienst 2020
• 29.Regionalplanung
• 29.1Anpassung des Regionalplans Münsterland an den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - Festlegung möglicher Siedlungspotenzialbereiche
• 30.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
• 30.1Vertragliche Vereinbarung zur Durchführung einer Altlastenuntersuchung im Bereich Schilgen C
• 31.Etat / Budget
• 31.1Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
• 32.Verschiedenes