Rat (43. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 09.11.2009
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschusses hinsichtlich Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Emsdetten und der Stadt Ochtrup aus Anlass der Vereinigung der Stadtsparkasse Emsdetten und der Stadtsparkasse Ochtrup
• 5.Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 GO
• 5.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und des Ratsmitgliedes Dr. Kock zur Ausbauplanung Marderweg und Fuchsweg.
• 6.Wahl sachkundiger EinwohnerInnen als beratende Ausschussmitglieder
• 7.Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl
• 7.1Einspruch gegen die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl 2009, Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl 2009
• 8.Etat / Budget
• 8.1Entwurf der Haushaltssatzung und Produkte 2010
• 9.Familienaudit - Ziele und Maßnahmen
• 10.Zielbildungsverfahren zum Programm "Familien gewinnen"
• 11.Stiftung "Aktionsbündnis Amoklauf Winnenden - Stiftung gegen Gewalt an Schulen"
• 12.Teilnahme am Zertifizierungsverfahren European Energy Award
• 13.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 13.1Feststellung des Jahresabschlusses 2008 Stadtwerke Emsdetten GmbH, Entlastung und Gewinnausschüttung
• 14.Gebührenhaushalte / Betriebsabrechnungen
• 14.1Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2010
• 15.Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten vom 31. Mai 2006 in der Fassung des I. Nachtrages vom 17.12.2009
• 16.VII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Emsdetten für fließende Gewässer II. Ordnung
• 17.Beleuchtung von Bushaltestellen im Außenbereich
• 18.Bebauungspläne
• 18.1Bebauungsplan Nr. 37 "Josefskirche" Neuaufstellung, 2. Änderung - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft
• 19.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
• 19.1Aktualisierung des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes der Stadt Emsdetten 2009 - Zustimmung zu den Abwägungsergebnissen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschluss über die Aktualisierung des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes der Stadt Emsdetten
• 20.Allgemeine Umweltangelegenheiten
• 20.1Ziel 2 "Erlebnis NRW" EMSAUE GANZ NAH - Grundsatzbeschluss -
• 21.Schulangelegenheiten
• 21.1Wahl der Schulleitungen der Emsdettener Schulen nach dem Schulgesetz hier: Entsendung von Mitgliedern der Schulträgerin in die erweiterten Schulkonferenzen
• 22.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 22.1Trägerschaft für den neuen Kindergarten "Lerchenfeld"
• 22.2Adoptionsvermittlung - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Rheine und der Stadt Emsdetten zur Einrichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle der Städte Rheine, Ibbenbüren, Greven und Emsdetten
• 22.3Übertragung von Aufgaben der Familiengerichtshilfe auf den Kreisel e.V. gemäß § 76 SGB VIII
• 22.4Änderung der Finanzierungsvereinbarungen mit dem Caritasverband Emsdetten zur Finanzierung der Angebote im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung für die Jugendhilfe für den Planungszeitraum 2010 bis 2014
• 23.Verschiedenes