Rat

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Gebührenhaushalte / Betriebsabrechnungen
• 4.1.Abwasserwerk der Stadt Emsdetten; Kalkulation der Entwässerungsgebühren für das Jahr 2003
• 4.2.Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft; Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2003
• 4.3.Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Gebührenkalkulation für das Jahr 2003, Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
• 4.4.III. Nachtrag zum Vertrag über die Sammlung und den Transport von Altpapier in der Stadt Emsdetten
• 4.5.Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft; Ergebnis der Umfrageaktion "Gelber Sack oder Gelbe Tonne" und Auswirkungen auf die Systembeschreibung der Stadt Emsdetten
• 5.Richtlinien
• 5.1.Brandschutzbedarfsplan
• 6.Etat / Budget
• 6.1.Abwasserwerk der Stadt Emsdetten; Entwurf des Wirtschaftsplanes 2003 mit Anlagen
• 7.Finanzangelegenheiten
• 7.1.Über- und außerplanmäßige Ausgaben im III. Quartal 2002
• 8.Stadtsparkasse Emsdetten
• 8.1.Beschluss über die Genehmigung der Wiederbestellung zum Vorsitzenden des Vorstandes der Stadtsparkasse Emsdetten
• 8.2.Erlass einer neuen Satzung für die Stadtsparkasse Emsdetten
• 8.3.Vereinigung der Stadtsparkassen Emsdetten und Ochtrup
• 9.Flächennutzungsplan
• 9.1.14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emsdetten
• 9.2.14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emsdetten
• 10.Bebauungspläne
• 10.1.Bebauungsplan Nr. 56 "Mühlenbachaue" - Satzungsbeschluss
• 10.2.Bebauungsplan Nr. 28 "Höftstraße", 1. Änderung und Erweiterung
• 11.Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
• 11.1.AST - Verkehr in Emsdetten 1. Erfahrungsbericht des Jahres 2001 2. Weiterführung des AST Verkehrs für ein Jahr
• 12.Erhebung von Anlieger- und Erschließungsbeiträgen
• 12.1.Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 BauGB
• 12.2.Kostenspaltung nach dem KAG
• 12.3.Ablösung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG
• 13.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 13.1.Antrag des Lernen fördern e.V. vom 15.10.2002 auf Gewährung eines Zuschusses für ein Projekt im Rahmen der "Entwicklung integrativer Angebote für junge Menschen mit Behinderung zur Eingliederung in die Arbeitswelt"
• 14.Zukünftige Verwendung der ehemaligen Schule Ahlintel
• 15.Verschiedenes 1. Sachstandsbericht über Anregungen und Bedenken