Rat (136. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 07.10.2021
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Schulangelegenheiten
• 4.1Bildung der Grundschuleingangsklassen im Schuljahr 2022/2023
• 5.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW des Bürgermeisters Oliver Kellner und des Ratsmitgliedes Daniel Hellwig vom 03.11.2021 zur Beschlussfassung der Entwurfsplanung und zur Stellung des Zuschussantrages zur Erweiterung des August-Holländer-Museums zu einem Ort der erlebbaren Geschichte für Jung und Alt
• 6.Genehmigung von zwei Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Betrieb des Testzentrums an der Schulstr.
• 7.Umbesetzung von Gremien
• 8.CDU-Fraktion: Änderung der Stellvertretungsregelung in Gremien des Rates der Stadt Emsdetten
• 9.Finanzangelegenheiten
• 9.1Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Entlastung des Bürgermeisters
• 9.2Feststellung des Gesamtabschlusses 2018, Entlastung des Bürgermeisters
• 9.3Beteiligungsbericht 2020
• 9.4Kenntnisnahme zur Förderantragstellung im "Dritten Aufruf zum Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"
• 9.5Richtlinie für Kapitalanlagen – Vorbereitung eines Entwurfs
• 9.6Bewerbung als "LEADER-Region Steinfurter Land"
• 10.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2022
• 11.Vorzeitige Ausschüttung vom Jahresüberschuss 2021 des Abwasserwerkes
• 12.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 12.1Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 13.Satzungsrecht
• 13.1XV. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
• 13.1.1XV. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
• 14.X. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
• 15.Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2022
• 16.Anpassung der Entwässerungssatzung an die Mustersatzung des Landes NRW im Zuge Änderungen des Landeswassergesetzes und der Selbstüberwachungsverordnung 2021
• 17.Änderung der Hundesteuersatzung vom 12.02.2010 der Stadt Emsdetten
• 18.Graue-Flecken-Förderung
• 19.Richtlinien
• 19.1proKLIMA - Förderprogramm Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen
• 20.Neufassung der Richtlinien der Stadt Emsdetten zur Förderung von Städtepartnerschaftsaktivitäten
• 21.Bewerbung für das Projekt „170 Nationen – 170 inklusive Kommunen“ / Host Town Program für die Special Olympics 2023
• 22.Beitritt zum Zweckverband Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW)
• 23.Kunstfiguren im Stadtgebiet von Emsdetten
• 23.1Kunstfiguren im Stadtgebiet von Emsdetten
• 24.Erweiterung August-Holländer-Museum – Beschluss Entwurfsplanung, sowie Stellung des Zuschussantrages
• 25.Sanierung und Erweiterung Stroetmanns Fabrik - Entwurfsplanung
• 26.Sanierung und Erweiterung der EMS-HALLE Grundsätzliche Inhalte zum Entwurfsprogramm
• 27.Raumprogramm für die Erweiterung der Feuer- und Rettungswache
• 28.Neubau Baubetriebshof - Anpassung an die Kostenentwicklung sowie des Bauprogramms
• 29.Bebauungspläne
• 29.1Bebauungsplan Nr. 37 "Josefskirche", 5. Änderung - Satzungsbeschluss
• 29.2Bebauungsplan Nr. 85 A "Silberweg West" - Satzungsbeschluss
• 30.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
• 30.1Antrag auf Erstellung eines Konzeptes für neue Winterbeleuchtung
• 30.2Neuaufstellung Freiflächenentwicklungskonzept
• 30.3Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und UWE sowie der FDP Emsdetten und der EEM vom 31.05.2021: - Strategie zur Entwicklung neuer Wohnbauflächen - Strategie zur Optimierung alter Bebauungspläne hinsichtlich der Umsetzung moderner zeitgemäßer Wohnkonzepte
• 30.4Rahmenplanung zum Entwicklungskonzept Stadtgebiet WEST - Teilfläche A
• 31.Allgemeine Umweltangelegenheiten
• 31.1Einführung eines „Zuschusses für Stoffwindeln“ zur Unterstützung junger Familien: Antrag der Fraktion „Bündnis 90/ Die Grünen“ vom 31.08.2021
• 32.Sportangelegenheiten
• 32.1Bürgerantrag "Corona-Schnelltestung in Sportvereinen"
• 33.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 33.1Namensgebung 3. städtisches Kinderhaus
• 33.2Planung eines komplett inklusiven Spielplatzes in der Stadt Emsdetten
• 33.2.1Planung eines komplett inklusiven Spielplatzes in der Stadt Emsdetten
• 33.3Ausbau der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in NRW
• 34.Veränderung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek zum 01.01.2022
• 35.Stellenplan
• 35.1Stellenplan 2022
• 36.Etat / Budget
• 36.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
• 37.Verschiedenes