Rat (139. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 28.03.2022
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Umbesetzung von Gremien
• 4.1Umbesetzung von Gremien
• 5.KAAW - Entsendung stimmberechtigter Teilnehmenden in die Verbandsversammlung
• 6.Information über den Ablauf des Zukunftsprozesses "Emsdetten im Jahr 2038"
• 7.Bewerbung zur Teilnahme an der Landesinitiative „Inklusion vor Ort“ zusammen mit dem Caritasverband Emsdetten-Greven e.V.
• 8.Moderne Arbeitswelten - Technische Ausstattung der Homeoffice-Arbeitsplätze
• 9.Finanzangelegenheiten
• 9.1zusätzliche (überplanmäßige) Aufwendungen und Auszahlungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung Schutzsuchender aus der Ukraine
• 10.Gebührenhaushalte / Betriebsabrechnungen
• 10.1Betriebsabrechnung Abfallwirtschaft 2021
• 10.2Betriebsabrechnung Straßenreinigung und Winterdienst 2021
• 11.Neue Winterbeleuchtung für die Emsdettener Innenstadt
• 12.Richtlinien
• 12.1Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zur Erhaltung von Denkmälern in der Stadt Emsdetten
• 13.Antrag der CDU Fraktion zum Förderprogramm proKLIMA
• 14.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
• 14.1Zielszenario des Integrierten Mobilitätskonzeptes der Stadt Emsdetten
• 15.Bebauungspläne
• 15.1Bebauungsplan Nr. 111 "Rheiner Straße/Hermannstraße", 2. Änderung - Satzungsbeschluss
• 16.Einziehung eines Teilstücks der Mittelstraße
• 17.Bauprogramm Beleuchtung Alter Kirchweg
• 18.Planung von Tiefbauvorhaben
• 18.1Umgestaltung des Sandufers - Beschluss einer Vorzugsvariante
• 19.Rampen Albert-Haverkamp-Weg auf die Neubrückenstraße - Beschluss der Entwurfsplanung
• 20.Albert Haverkamp Weg - Beschluss der Entwurfsplanung des zweiten und dritten Bauabschnittes
• 21.Aufstellung von zwei Klassenraum-Containern zum Schuljahr 2022/23 an der Schule Hollingen
• 22.Einbau dezentraler Lüftungsgeräte - Informationen zum Stand des Projekts
• 23.Neubau Kita Silberweg - Vorstellung der Vorentwurfsplanung
• 24.Planung und Verwaltung städtischer Einrichtungen
• 24.1Neubau Baubetriebshof - Informationen zum Stand des Projekts
• 24.2Erweiterung der Stadtbibliothek - Vorstellung der Entwurfsplanung
• 25.Sportangelegenheiten
• 25.1Finanzierung einer neu konzeptionierten Sportler/innenehrung der Stadt Emsdetten im Jahr 2023
• 25.2Antrag der Fraktion "DIE LINKE" - Kostenfreier Zugang zum Waldbad während der Sommerferien 2022
• 26.Alltagshelfer in Emsdettener KITAs
• 27.Verschiedenes