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- Richtlinie zur Förderung der Nahmobilität in Emsdetten
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- Stadtbibliothek - Beleuchtung LED: Empfangsbereich, Arbeitsplätze UG, EG, OG Altbau
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- Umbau, Erweiterung und energetische Sanierung der Kardinal-von-Galen-Schule inkl. Sporthalle
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Gremium
Datum
Donnerstag, 29. September 2022
Uhrzeit
18:00 - 21:20 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Einwohnerfragestunde
- 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 19.09.2022
- 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
- 4.Verpflichtung und Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
- 5.Umbesetzung von Gremien
- 6.Fraktion DIE GRÜNEN: Änderung der Stellvertretungsregelung in Gremien des Rates der Stadt Emsdetten
- 7.Modifizierung der Repräsentationsrichtlinien der Stadt Emsdetten
- 8.Maßnahmen zur Energieeinsparung
- 9.Abrechnung Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung 2021
- 10.Finanzangelegenheiten
- 10.1Jahresabschluss 2021 - bestätigter Entwurf
- 10.2Befreiung von der Pflicht der Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2021
- 10.3Bericht über Erträge und Aufwendungen von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
- 11.Jahresabschluss des Abwasserwerk zum 31.12.2021
- 12.VerbundSparkasse Emsdetten - Ochtrup
- 12.1Vereinigung der Verbundsparkasse Emsdetten-Ochtrup und der Kreissparkasse Steinfurt
- 13.Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 13.1Stadtwerke Emsdetten GmbH: Jahresabschluss 2021 und Gewinnverwendung
- 13.2Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 13.3Änderung der Firmierung TKRZ Stadtwerke GmbH (voher: tkrz Stadtwerke GmbH)
- 14.Maßnahmen aus dem Sofortprogramm Innenstadt - Förderbaustein "Schaffung von Innenstadt-Qualitäten"
- 15.Aussetzen der Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie und Warenauslage an der Kirchtraße für das Jahr 2023
- 16.Priorisierung von Projekten - Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2022
- 17.Einbau dezentraler Lüftungsgeräte in drei Schulen
- 18.Neubau Kita Silberweg - Vorstellung der Entwurfsplanung
- 19.Sanierung und Erweiterung der EMS-HALLE - Entwurfsvorstellung 1.BA
- 19.1Sanierung und Erweiterung der EMS-HALLE - Entwurfsvorstellung 1.BA
- 20.Sanierung und Erweiterung der EMS-HALLE - Entwurfsvorstellung 2.BA
- 20.1Sanierung und Erweiterung der EMS-HALLE - Entwurfsvorstellung 2.BA
- 21.Hof Deitmar Teil III - Vorstellung Entwurfsplanung
- 22.Marienstraße: Erneuerung des Mischwasserkanals
- 23.Planung von Tiefbauvorhaben
- 23.1Umgestaltung des Sandufers - Beschluss der Entwurfsplanung
- 24.Erstellung eines Konzeptes für die Unterhaltung der städtischen Wirtschaftswege
- 25.Umsetzung der Potenzialstudie für die Kläranlage Emsdetten-Austum
- 26.Gründung einer Gesellschaft zur gemeinsamen Klärschlammverwertung im Kreis Steinfurt
- 27.Bebauungspläne
- 27.1Bebauungsplan Nr. 17 A "Industriegebiet Süd" 20. Änderung, Nr. 17 B „Industriegebiet Süd“, 2. Änderung, Nr. 17 D „Industriegebiet Süd“, 6. Änderung und Nr. 17 E „Industriegebiet Süd“, 2. Änderung - Satzungsbeschluss
- 27.2Bebauungsplan Nr. 66 B "Föhrendamm / Höfte" Teil A - Satzungsbeschluss
- 27.3Bebauungsplan Nr. 39 "Engelnkamp“, 13. Änderung - Satzungsbeschluss
- 28.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
- 28.1Zukünftige Wärmeversorgung für das Bebauungsplangebiet Nr. 85 A "Silberweg West", 1. Änderung und Erweiterung
- 29.Allgemeine Umweltangelegenheiten
- 29.1Ausbau von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden
- 29.2Klimagerechte Stadtentwicklung: Verpflichtung zum Bau von Solaranlagen und begrünten Dächern in Bebauungsplänen und bei städtischen Verträgen
- 29.3Förderprogramm proKLIMA: Förderantrag und Bürgerantrag
- 29.4Änderung der Baumschutzsatzung
- 30.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
- 30.1Änderung der Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in Offenen Ganztagsschulen (Elternbeitragssatzung) Hier: Änderung der Anlage 2 – Richtlinien zur Gewährung der Kindertagespflege
- 31.Etat / Budget
- 31.1Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023
- 32.Verschiedenes