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- Stadtbibliothek - Beleuchtung LED: Empfangsbereich, Arbeitsplätze UG, EG, OG Altbau
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Datum
Montag, 21. März 2022
Uhrzeit
18:00 - 20:27 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 17.02.2022
- 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
- 3.Aktueller Sachstand "Ukraine"
- 4.Finanzangelegenheiten
- 4.1Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Soforthilfen der Partnerstadt Chojnice für die Hilfen geflüchteter Menschen aus der Ukraine
- 4.2Bericht zum Fördermanagement
- 4.3Informationen zu Projektabschlüssen in Förderprojekten
- 4.4Ermächtigungsübertragungen 2021 nach 2022 gem. § 22 KomHVO
- 4.5Ermächtigungsübertragungen 2021 nach 2022 gem. § 22 KomHVO für das Abwasserwerkwerk der Stadt Emsdetten
- 4.6Antrag Fraktion "Die Linke"; Energiepreise: Tarifanpassungen für Menschen im Leistungsbezug
- 5.Beitritt der Stadt Emsdetten zu dem internationalen Netzwerk Mayors for Peace
- 6.Bevölkerungsprognose für die Stadt Emsdetten für die Jahre 2021 bis 2040
- 7.Antrag auf Umbenennung des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Stadt Emsdetten
- 8.Satzungsrecht
- 8.1Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN „Lebendige Innenstadt – Gastronomie und Einzelhandel weiter entlasten“ auf Aussetzung der Gebührenpflicht für bestimmte Sondernutzungen für das Jahr 2022
- 8.2Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich Spatzenweg West
- 9.Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 9.1Stadtwerke Emsdetten GmbH: Erteilung einer Einzelprokura gem. § 13 Nr. 3 des Gesellschaftsvertrages
- 10.2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Gebiet der Stadt Emsdetten vom 19. Dezember 2018
- 11.Anordnung zur Durchführung eines Umlegungsverfahrens für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 85 A „Silberweg West“, 1. Änderung und Erweiterung
- 12.Widmung Spatzenweg, Teilstrecke Borghorster Straße bis Habichtshöhe
- 13.Planung und Verwaltung städt. Einrichtungen
- 13.1Erweiterung der Stadtbibliothek
- 14.Bebauungsplan
- 14.1Bebauungsplan Nr. 11 " Hansestraße / Schützenstraße ", 12. Änderung - Satzungsbeschluss-
- 15.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
- 15.1Niedrigschwellige Unterstützungs- und Beratungsangebote für Kinder, Jugendliche und Familien sowie Erwachsene in Emsdetten
- 15.2Erweitertes Raumprogramm für das 3. städtische Kinderhaus
- 15.3Standort für einen Spielplatz mit komplett inklusiver Ausrichtung in der Stadt Emsdetten
- 15.4Bedarfsmeldung Kindertagesbetreuung 2022/2023
- 16.Verschiedenes