Rat

Gremium

Rat

Datum

Dienstag, 11. April 2000

Uhrzeit

18:00 - 19:35 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Ratssaal

Am Markt 1, 48282 Emsdetten

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Einwohnerfragestunde
  • 2.Niederschrift über die letzte Sitzung
  • 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
  • 4.Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 GO
  • 4.1.Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses des hauptausschusses vom 03.04.2000 betr. Dienstreisegenehmigung für die Besichtigung von Radstationen am 05.04.2000
  • 4.2.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses vom 03.04.2000 betr. Dienstreisegenehmigung für eine Reise des RM Limbrock am 05.05.2000
  • 5.Bildung und Besetzung von Gremien
  • 5.1.Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN betr. Teilnahme an Zweckverbandssitzungen
  • 6.Satzungsrecht
  • 6.1.Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandschauen
  • 6.2.Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2000 betr. Änderung der Hundesteuersatzung
  • 6.3.Neufassung der Satzung für das Jugendamt
  • 7.Finanzangelegenheiten
  • 7.1.Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 1999
  • 7.2.Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 4. Quartal 1999
  • 7.3.Vorzeitige Erschließung des Industriegebietes Süd, Bebauungsplan 17 C IV hier: Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben
  • 8.1.Erweiterung Marienschule
  • 9.Planung von Tiefbauvorhaben
  • 9.1.Erschließung des Industriegebietes Süd, Bebauungsplan Nr. 17 C IV; Ermächtigung des WVA zur Vergabe eines Auftrages von über 500.000,00 DM
  • 9.2.Straßenausbau Silberweg/Erzweg hier: Ermächtigung des WVA zur Vergabe eines Auftrages über 250.000 Euro (488.957,50 DM)
  • 9.3.Straßenausbau Hörstingsheide, III. Bauabschnitt hier: Ermächtigung des WVA zur Vergabe eines Auftrages über 250.000 Euro (488.957,50 DM)
  • 9.4.Rad-/Gehweg In der Lauge - Vorstellung der Entwurfsplanung -
  • 10.Widmung von Straßen (einschl. Einziehungsverfahren)
  • 10.1.Widmung von Straßen
  • 11.Verschiedenes 1. Sachstandsbericht über Anregungen und Bedenken

Vorlagen

  • Kulturförderung der Stadt Emsdetten