Hauptausschuss

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 3.Gebührenhaushalte / Betriebsabrechnungen
• 3.1.Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft; Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2004
• 3.2.Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Gebührenkalkulation für das Jahr 2004 und Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
• 3.3.Abwasserwerk der Stadt Emsdetten; Kalkulation der Entwässerungsgebühren für das Jahr 2004
• 3.4.Abwasserwerk der Stadt Emsdetten; Entwurf des Wirtschaftsplanes 2004 mit Anlagen
• 3.5.Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft: EU-weite Neuausschreibung der Sammlung und des Transport des Restabfalls, des Sperrgutes, des Bioabfalls, der sperrigen Grünabfälle und des Altpapiers; Bestimmung des Leistungsumfanges
• 4.Satzungsrecht
• 4.1.II. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Emsdetten für fließende Gewässer II. Ordnung
• 5.Bebauungspläne
• 5.1.Bebauungsplan Nr. 85 "Silberweg / Erzweg", 4. Änderung - Satzungsbeschluss
• 6.Kulturangelegenheiten
• 6.1.Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit der Stadtbibliothek Emsdetten
• 6.2.Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbibliothek
• 7.Schulangelegenheiten
• 7.1.Provisorischer Umbau des Umkleidetraktes der Turnhalle der Marienschule zu Fachräumen
• 8.Verwaltungsorganisation
• 8.1.Änderung der Geschäftsverteilung
• 9.Stellenplan
• 9.1.Stellenplan 2004
• 10.Finanzangelegenheiten
• 10.1.Haushaltsentwurf (Budget) 2004
• 11.Verschiedenes