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Gremium
Datum
Dienstag, 17. Dezember 2019
Uhrzeit
17:01 - 19:39 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Verpflichtung und Einführung neuer Ratsmitglieder
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 08.10.2019
- 4.Anträge und Anfragen; Eingänge
- 5.Bildung und Besetzung von Gremien
- 5.1Umbesetzung von Gremien
- 5.1.1Umbesetzung von Gremien
- 6.Finanzangelegenheiten
- 6.1Feststellung des Jahresabschlusses 2018, Entlastung des Bürgermeisters
- 7.Abwasserwerk der Stadt Emsdetten: Geschäftsbericht 2018 mit Jahresabschluss zum 31.12.2018
- 8.Vorzeitige Ausschüttung vom Jahresüberschuss 2019 des Abwasserwerkes
- 9.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2020
- 10.Bestellung eines stellvertretenden Betriebsleiters für das Abwasserwerk der Stadt Emsdetten
- 11.Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 11.1Gesellschafterdarlehen an die Stadtwerke Emsdetten GmbH bzw. Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 12.Kleingartenanlagen: Antrag auf Befreiung von Straßenbaubeiträgen
- 13.Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- 13.1Antrag der SPD Fraktion: Erneute Prüfung der Verbesserung der ÖPNV Anbindung von Emsdetten zum Marienhospital in Borghorst
- 14.Verkehrsfragen
- 14.1Bewertung des Radverkehrskonzeptes des Kreises Steinfurt und Stellungnahme der Stadt Emsdetten
- 15.Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten vom 21. Dezember 2016 und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 21. Dezember 2016 auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2020.
- 16.VIII. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
- 17.XIII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
- 18.Änderung der Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
- 19.Satzungsrecht
- 19.1Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 17 A "Industriegebiet Süd", 15. Änderung
- 20.Bebauungspläne
- 20.1Bebauungsplan Nr. 29 A "Habichtshöhe Nord", 5. Änderung - Entscheidung über den überarbeiteten Wettbewerbsentwurf und Beendigung des Konzeptvergabeverfahrens "Quartiersentwicklung Taubenstraße"
- 21.Durchführung des Umbaus und der Erweiterung der EMS-HALLE Antrag der UWE-Fraktion - Schreiben des TVE zur Errichtung eines Sportzentrums
- 22.Attraktivierung Hof Deitmar, 3. BA Beschluss zur Ausführungsplanung
- 23.Allgemeine Umweltangelegenheiten
- 23.1Entwicklung von Grundsätzen zum Umgang mit Stein-, Kies- und Schotterflächen Antrag der Fraktion Die GRÜNEN
- 24.Verwendungsplanung 2020 und geänderte Verwendungsplanung 2019 zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
- 25.Schulangelegenheiten
- 25.1Entscheidung über ein mittelfristiges Bauprogramm für die Emsdettener Grundschulen
- 25.2Bildung der Grundschuleingangsklassen im Schuljahr 2020/2021
- 26.Stellenplan
- 26.1Stellenplan 2020
- 27.Etat / Budget
- 27.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
- 28.Verschiedenes