Rat

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Gebührenhaushalte / Betriebsabrechnungen
• 4.1.Entwurf Wirtschaftsplan für das Jahr 2002
• 4.2.1. Ergänzung Entwurf Wirtschaftsplan für das Jahr 2002
• 4.3.Kalkulation Entwässerungsgebühren für das Jahr 2002
• 5.Satzungsrecht
• 5.1.II. Nachtrag Satzung Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen
• 5.2.X. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
• 5.3.Neufassung der Satzung der Stadt Emsdetten über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Emsdetten für fließende Gewässer II. Ordnung
• 5.4.Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Emsdetten
• 6.Stellenplan
• 6.1.Stellenplan 2002
• 7.Etat / Budget
• 7.1.Haushaltssatzung und Budget 2002 sowie Finanzplanung einschl. Investitionsprogramm 2001 - 2005
• 8.Finanzangelegenheiten
• 8.1.Über- und außerplanmäßige Ausgaben im III. Quartal 2001
• 8.2.Kreditaufnahme
• 8.3.Jahresrechnung und Entlastung
• 9.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
• 9.1.Anordnung des Umlegungsverfahrens nach § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch für weitere Teilbereiche des "Industriegebietes Süd"
• 10.Planung von Tiefbauvorhaben
• 10.1.Vorstellung Ausbauplanung Straßenbau "Westring/Grünring"
• 11.Widmung von Straßen (einschl. Einziehungsverfahren)
• 11.1.Widmung eines Abschnittes der Habichtshöhe
• 12.Erhebung von Anlieger- und Erschließungsbeiträgen
• 12.1.Erhebung Erschließungsbeiträge; Fertigstellungsbeschluss Abschnitt Habichtshöhe
• 13.Schulangelegenheiten
• 13.1.Verwendung der Schulpauschale
• 14.Kulturangelegenheiten
• 14.1.Entscheidung über die zukünftige Nutzung des Kolpinghauses und des Gebäudes der Käthe-Kollwitz-Schule, Lange Straße
• 15.Resolution zur Lehrerversorgung an den städtischen Schulen
• 16.Allgemeine Sozialangelegenheiten
• 16.1.Unterbringung ausländischer Flüchtlinge
• 17.Allgemeine Umweltangelegenheiten
• 17.1.Baumschutzsatzung; Neufassung der Baumschutzsatzung auf Grund der Euro-Umstellung sowie Änderung der Satzung in einem Punkt
• 18.Verschiedenes 1. Sachstandsbericht über Anregungen und Bedenken