Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (108. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 26.03.2020
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 3.Wesentliche Ergebnisse der Umfrage der Servicecenter Innenstadt und Wirtschaft zu den Auswirkungen der Coronapandemie auf die lokale Wirtschaft
• 4.Anträge zur Wiederbelebung der Innenstadt (Handel und Gastronomie) und zur Entwicklung von Events mit starker Anziehungskraft
• 5.Emsdetten-Gutschein als Anerkennung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflegebereich
• 6.Aussetzung der Gebührenpflicht für bestimmte Sondernutzungen gem. § 9 Abs. 1 der Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) i.V.m. lfd. Nr. 3a, 3b und 5 der Anlage 2 zur Sondernutzungssatzung der Stadt Emsdetten (Übersicht der Gebühren) für das Jahr 2020
• 7.Antrag von Frau RM Harmsen (FDP) auf 1. Erweiterung der Angebotszeiten und -orte für Marktbeschicker 2. Erweiterung der Aufbauzeiten für den Wochenmarkt 3. Erlass oder Reduzierung der Standgebühren des Wochenmarktes
• 8.Zuschüsse und Prämien
• 8.1Aufstockung der Mittel für das Förderprogramm für Lastenräder und -Anhänger
• 9.Finanzierung der Träger der Jugendhilfe während der Corona Pandemie
• 10.Planung und Durchführung von kombinierten OGS- und Freizeitangeboten in den Sommerferien 2020
• 11.Überplanmäßige Ausgaben im Rahmen des Förderprogramms Digitalpakt NRW
• 12.Vorentwurfsplanung Neubau Baubetriebshof
• 13.Betriebsabrechnung Abfallwirtschaft 2019
• 14.Betriebsabrechnung Straßenreinigung und Winterdienst 2019
• 15.Verschiedenes