Rat

Gremium

Rat

Datum

Dienstag, 03. Juli 2001

Uhrzeit

18:00 - 20:25 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Ratssaal

Am Markt 1, 48282 Emsdetten

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Einwohnerfragestunde
  • 2.Niederschrift über die letzte Sitzung
  • 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
  • 3.1.Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses des Hauptausschusses vom 26.06.01 betr. Dienstreise von Mitgliedern der Fraktion Die Grünen am 28.06.2001
  • 4.Gebührenhaushalte / Betriebsabrechnungen
  • 4.1.Abwasserwerk der Stadt Emsdetten; Geschäftsbericht 2000 mit Jahresabschluss zum 31. Dezember 2000
  • 4.2.Umschuldung eines Darlehens mit einer Restschuld von 4.365.682,42 DM hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 70000.97800
  • 4.3.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 70100.94490 "Regenwasserkanalisation Grünring"
  • 5.Satzungsrecht
  • 5.1.Sanierung des Stadtkernes von Emsdetten hier: Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern" II. Abschnitt - Teilbereich Wilhelmstraße/Neue Stiege/Rheiner Straße/Elbersstraße/Wannenmacherstraße
  • 5.2.Änderungssatzung zur Euro-Umstellung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Emsdetten
  • 6.Finanzangelegenheiten
  • 6.1.Kreditaufnahme
  • 7.Bebauungspläne
  • 7.1.15. Änderung des Flächennutzungsplanes - Feststellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 17 A "Industriegebiet Süd", 10. Änderung - Satzungsbeschluss
  • 7.2.Bebauungsplan Nr. 37 "Josefskirche" (Neuaufstellung), 1. Änderung - Satzungsbeschluss
  • 8.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
  • 8.1.Erneuerung des Bahnhofs und seines Umfeldes hier: Vorstellung der Ausführungsplanung für die Oberfläche des ZOB
  • 8.2.Erneuerung des Bahnhofs und seines Umfeldes hier: Vorstellung der Ausführungsplanung der Dachfläche ZOB
  • 8.3.Fahrradstation am Bahnhof
  • 8.4.Erneuerung des Bahnhofs und seines Umfeldes hier: Ermächtigung des WVA zur Vergabe des Auftrages für die ZOB-Überdachung
  • 8.5.Stadtmarketing
  • 9.Widmung von Straßen (einschl. Einziehungsverfahren)
  • 9.1.Einziehung gem. § 7 Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
  • 10.Kulturangelegenheiten
  • 10.1.Zuschuss an den Heimatbund für die Realisierung eines Buches zur Emsdettener Ortsgeschichte
  • 11.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
  • 11.1.Betriebskosten Kindergarten Westum/Übergangsgruppe
  • 11.2.Vorstellung der Ergebnisse der Workshops "Visionen einer zukünftigen Kinder- und Jugendarbeit in Emsdetten" in der Bildungseinrichtung des Landschaftsverbandes Jugendhof Vlotho (1. Beratung/Lesung)
  • 12.Allgemeine Sozialangelegenheiten
  • 12.1.Gewährung eines Darlehens an die Sankt Josef Stiftung Emsdetten
  • 12.2.Sozialpolitische Ziele bei der Gewährung von Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz
  • 13.Verschiedenes 1. Sachstandsbericht über Anregungen und Bedenken