Rat

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Gebührenhaushalte / Betriebsabrechnungen
• 4.1.Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft; Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2004
• 4.2.Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Gebührenkalkulation für das Jahr 2004 und Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
• 4.3.Abwasserwerk der Stadt Emsdetten; Kalkulation der Entwässerungsgebühren für das Jahr 2004
• 4.4.Abwasserwerk der Stadt Emsdetten; Entwurf des Wirtschaftsplanes 2004 mit Anlagen
• 4.5.Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft: EU-weite Neuausschreibung der Sammlung und des Transport des Restabfalls, des Sperrgutes, des Bioabfalls, der sperrigen Grünabfälle und des Altpapiers; Bestimmung des Leistungsumfanges
• 5.Planung von Tiefbauvorhaben
• 5.1.Straßenausbau Baugebiet Wildgrund-West - Vorstellung der Ausbauplanung
• 6.Satzungsrecht
• 6.1.II. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Emsdetten für fließende Gewässer II. Ordnung
• 7.Bebauungspläne
• 7.1.Bebauungsplan Nr. 85 "Silberweg / Erzweg", 4. Änderung - Satzungsbeschluss
• 8.Kulturangelegenheiten
• 8.1.Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit der Stadtbibliothek Emsdetten
• 8.2.Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbibliothek
• 9.Verwaltungsorganisation
• 9.1.Änderung der Geschäftsverteilung
• 10.Stellenplan
• 10.1.Stellenplan 2004
• 11.Finanzangelegenheiten
• 11.1.Haushaltssatzung und Budget 2004 sowie Finanzplanung einschl. Investitionsprogramm 2003 - 2007
• 12.Verschiedenes 1. Sachstandsbericht über Anregungen und Bedenken