Ausschuss für Infrastruktur (36. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin
• 1.1Bestellung der Schriftführung
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 03.09.2009
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Innenstadtkonzept - Entwurfs- und Ausführungsplanung Platz Brink
• 5.Straßenausbau "Mayland"
• 6.Verkehrsangelegenheiten
• 6.1Durchgangsverkehr Schilgenquartier
• 6.2Verkehrssituation 'An den Klärteichen' - Antrag auf Verkehrsberuhigung
• 6.3Schaffung einer Querungshilfe auf der Borghorster Straße in Höhe Riegelstraße - Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
• 6.4Aufstellung von Bügelsperren auf Geh- und Radwegen
• 7.Gebührenhaushalt/Betriebsabrechnung
• 7.1Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2010
• 8.Satzungsrecht
• 9.Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten vom 31. Mai 2006 in der Fassung des I. Nachtrages vom 17.12.2009
• 10.Beleuchtung von Bushaltestellen im Außenbereich
• 11.Verschiedenes