Rat (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Wahlen zu Gremien
• 4.1Umbesetzung von Gremien
• 4.1.1Umbesetzung von Gremien
• 4.2Umbesetzung von Gremien
• 4.3Umbesetzung von Gremien
• 5.Gebührenhaushalte / Betriebsabrechnungen
• 5.1Gebührenkalkulation Straßenreinigung; Gebührenkalkulation für das Jahr 2007
• 5.2Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
• 5.3Abfallwirtschaft; Gebührenkalkulation und Gebührenfestsetzung für das Jahr 2007
• 5.4Gebührenhaushalt Abfallentsorgung Satzung der Stadt Emsdetten über die Abfallentsorgung einschl. Gebührensatzung
• 5.5Abwasserbeseitigung; Gebührenkalkulation für das Jahr 2007
• 5.6Abwasserwerk der Stadt Emsdetten; Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2007 mit - dem Ergebnisplan - dem Finanzplan und - der Stellenübersicht
• 6.Satzungsrecht
• 6.1Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten
• 7.Richtlinien
• 7.1Aktiv gegen Kinderarbeit
• 8.Stellenplan
• 8.1Stellenplan 2007
• 9.Flächennutzungsplan
• 9.11. Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich "Eisenbahnstraße" (ehemals 32. Änderung) - Kenntnisnahme von der Umbenennung der Flächennutzungsplanänderung - Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen und Bedenken - Feststellungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtswirksamkeit
• 10.Bebauungspläne
• 10.1Bebauungsplan Nr. 19 B "Eisenbahnstraße", 1. Änderung - Beschluss über die Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft
• 10.2Bebauungsplan Nr. 39 "Engelnkamp", 9. vereinfachte Änderung - Beschluss über die Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft
• 10.3Bebauungsplan Nr. 109 "Kolpingstraße / Eschstraße", 1. Änderung - Beschluss über die Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft
• 11.Wahl der Schulleitungen der Emsdettener Schulen nach dem neuen Schulgesetz hier: Entsendung von Mitgliedern der Schulträgerin in die Schulkonferenzen
• 12.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 12.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Tageseinrichtungen für Kinder (Elternbeitragssatzung) vom 20.06.2006; Erhöhung der Elternbeiträge
• 12.2Antrag der Fraktion "DIE GRÜNEN" vom 19.09.2006 auf den Verzicht von gentechnisch veränderten Lebensmitteln in Kindertagesstätten und Schulen
• 13.Allgemeine Sozialangelegenheiten
• 13.1Änderung der Satzung der Stadt Emsdetten über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen
• 13.2Einführung einer Kostenbeteiligung an den kommunalen Kosten im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem SGB II
• 14.Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Emsdetten
• 15.Haushaltssatzung und Produkte 2007
• 16.Verschiedenes
• 16.1Sachstandsbericht über Anregungen und Bedenken