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- Richtlinie zur Förderung der Nahmobilität in Emsdetten
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- Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Emsdetten auf LED-Technik
- Sieben neue E-Fahrzeuge am Baubetriebshof
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- Stadtbibliothek - Beleuchtung LED: Empfangsbereich, Arbeitsplätze UG, EG, OG Altbau
- Städtebauförderung – „Zukunft findet INNENstadt“ in Emsdetten
- Umbau, Erweiterung und energetische Sanierung der Kardinal-von-Galen-Schule inkl. Sporthalle
- Umgestaltung Schulhöfe an der Marienschule und der Schule Hollingen
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Datum
Montag, 09. Dezember 2024
Uhrzeit
17:00 - 19:28 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 18.11.2024
- 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
- 3.Finanzangelegenheiten
- 3.1Feststellung des Jahresabschlusses 2023, Entlastung des Bürgermeisters
- 3.2Beteiligungsbericht 2023
- 3.3Managementbericht zum 31.10.2024
- 3.4Jahresabschluss des Abwasserwerkes zum 31.12.2023
- 3.5Antrag Fraktion "Die Linke" auf Gründung einer Stiftung
- 3.6Verlängerung der Ausübung der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 a UStG
- 3.7Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG
- 4.Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 4.1Stadtwerke Emsdetten GmbH: Prokura und Handlungsvollmacht
- 4.2Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 5.THG-Bilanz 2023 Konzern Stadt Emsdetten (Stadtverwaltung, Abwasserwerk, Stadtwerke & TKRZ)
- 6.Satzungsrecht
- 6.1Abschaffung der Hundesteuermarken - Änderung der Hundesteuersatzung -
- 7.Gebührenhaushalt/Betriebsabrechnung
- 7.1XIII. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
- 7.2XVIII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
- 8.Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2025
- 9.Änderung der Marktsatzung der Stadt Emsdetten und Anpassung des Tarifs zu § 14 der Marktsatzung
- 10.Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen-, Flüchtlingsunterkünften und Übergangsheimen der Stadt Emsdetten sowie über die Gebühren der Benutzung dieser Unterkünfte
- 11.I. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) vom 11.03.2015
- 12.Richtlinien
- 12.1Förderprogramm proKLIMA – Erweiterung der Förderbausteine und Änderung der Förderrichtlinie
- 13.Regionalplanung
- 13.1Änderung des Regionalplans Münsterland Anpassung an den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) und den Bundesraumordnungsplan für den Hochwasserschutz (BRPH) hier: Zweite Beteiligung - Stellungnahme der Stadt Emsdetten zum Regionalplanentwurf
- 14.Verkehrsangelegenheiten
- 14.1Ausbau der Elektroladeinfrastruktur in Emsdetten
- 14.2Informationsangebote digital und im öffentlichen Raum
- 15.Bauprogramm Stadtstraßen 2025 ff.
- 16.Beschluss des Bauprogramms für die städtischen Wirtschaftswege
- 17.Allgemeine Umweltangelegenheiten
- 17.1European Climate Adaption Award (eca) - Politisches Aktivitätenprogramm zur Klimaanpassung 2025
- 18.Schulangelegenheiten
- 18.1Bildung der Grundschuleingangsklassen für das Schuljahr 2025/26
- 18.2Umwandlung der Marienschule von einer erweiterten gebundenen Ganztagsschule in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2025/26
- 19.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
- 19.1Änderung der Elternbeitragssatzung für das Kindergartenjahr 2025/2026 hier: Änderung der Anlage 1 „Beitragstabelle“ zum 01.08.2025
- 20.Wirtschaftsplan - Gebäudereinigung der Stadt Emsdetten für das Jahr 2025
- 21.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2025
- 22.Stellenplan
- 22.1Stellenplan 2025
- 23.Etat/Budget
- 23.1Hebesatzsatzung 2025
- 23.2Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025
- 24.Verschiedenes