Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (30. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin
• 1.1Bestellung einer Schriftführung für den Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 14.09.2009
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Wahl des stellvertretenden Vorsitzes des Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschusses
• 5.Dringliche Entscheidung hinsichtlich Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Emsdetten und der Stadt Ochtrup aus Anlass der Vereinigung der Stadtsparkasse Emsdetten und der Stadtsparkasse Ochtrup
• 6.Etat/Budget
• 6.1Managementbericht zum 31.10.2009
• 7.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 7.1Feststellung des Jahresabschlusses 2008 Stadtwerke Emsdetten GmbH, Entlastung und Gewinnausschüttung
• 8.Vertrag zwischen der Stadt Emsdetten und dem Kreis Steinfurt über die Organisation der Bereitstellung von Notärzten für den Notarztstandort Emsdetten zu bestimmten Zeiten
• 9.Gebührenhaushalt/Betriebsabrechnung
• 9.1Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2010
• 10.Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten vom 31. Mai 2006 in der Fassung des I. Nachtrages vom 17.12.2009
• 11.VII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Emsdetten für fließende Gewässer II. Ordnung
• 12.Teilnahme am Zertifizierungsverfahren European Energy Award
• 13.Bebauungsplan
• 13.1Bebauungsplan Nr. 37 "Josefskirche" Neuaufstellung, 2. Änderung - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft
• 14.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
• 14.1Aktualisierung des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes der Stadt Emsdetten 2009 - Zustimmung zu den Abwägungsergebnissen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschluss über die Aktualisierung des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzeptes der Stadt Emsdetten
• 15.Allgemeine Umweltangelegenheiten
• 15.1Ziel 2 "Erlebnis NRW" EMSAUE GANZ NAH - Grundsatzbeschluss -
• 16.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 16.1Trägerschaft für den neuen Kindergarten "Lerchenfeld"
• 16.2Adoptionsvermittlung - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Rheine und der Stadt Emsdetten zur Einrichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle der Städte Rheine, Ibbenbüren, Greven und Emsdetten
• 16.3Übertragung von Aufgaben der Familiengerichtshilfe auf den Kreisel e.V. gemäß § 76 SGB VIII
• 16.4Änderung der Finanzierungsvereinbarungen mit dem Caritasverband Emsdetten zur Finanzierung der Angebote im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung für die Jugendhilfe für den Planungszeitraum 2010 bis 2014
• 17.Verschiedenes