Rat

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Gebührenhaushalte / Betriebsabrechnungen
• 4.1.Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Betriebsabrechnung für das Jahr 2001
• 4.2.Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft; Betriebsabrechnung für das Jahr 2001
• 4.3.Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
• 5.Satzungsrecht
• 5.1.Neufassung der Straßenbaubeitragssatzung nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)
• 5.2.Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung - Westring -
• 5.3.Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
• 5.4.I. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Emsdetten für fließende Gewässer II. Ordnung
• 6.Stellenplan
• 6.1.Stellenplan 2003
• 7.Etat / Budget
• 7.1.Haushaltssatzung und Budget 2003 sowie Finanzplanung einschl. Investitionsprogramm 2002 - 2006
• 7.2.Leistung eriner außerplanmäßigen Ausgabe
• 8.Finanzangelegenheiten
• 8.1.Beschluss über die Jahesrechnung 2001 und die Entlastung des Bürgermeisters
• 9.Planung von Tiefbauvorhaben
• 9.1.Ausbau Münsterstraße - Kreuzung mit Hagenkamp/Marienstraße -
• 10.Verschiedenes 1. Sachstandsbericht über Anregungen und Bedenken