Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (118. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 28.10.2021
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 3.Schulangelegenheiten
• 3.1Bildung der Grundschuleingangsklassen im Schuljahr 2022/2023
• 4.Finanzangelegenheiten
• 4.1Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Entlastung des Bürgermeisters
• 4.2Feststellung des Gesamtabschlusses 2018, Entlastung des Bürgermeisters
• 4.3Beteiligungsbericht 2020
• 4.4Kenntnisnahme zur Förderantragstellung im "Dritten Aufruf zum Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"
• 4.5Richtlinie für Kapitalanlagen – Vorbereitung eines Entwurfs
• 4.6Bewerbung als "LEADER-Region Steinfurter Land"
• 5.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2022
• 6.Vorzeitige Ausschüttung vom Jahresüberschuss 2021 des Abwasserwerkes
• 7.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 7.1Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 8.Satzungsrecht
• 8.1XV. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
• 8.1.1XV. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
• 9.X. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
• 10.Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2022
• 11.Anpassung der Entwässerungssatzung an die Mustersatzung des Landes NRW im Zuge Änderungen des Landeswassergesetzes und der Selbstüberwachungsverordnung 2021
• 12.Änderung der Hundesteuersatzung vom 12.02.2010 der Stadt Emsdetten
• 13.Richtlinien
• 13.1proKLIMA - Förderprogramm Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen
• 13.2Neufassung der Richtlinien der Stadt Emsdetten zur Förderung von Städtepartnerschaftsaktivitäten
• 14.Beitritt zum Zweckverband Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW)
• 15.Kunstfiguren im Stadtgebiet von Emsdetten
• 15.1Kunstfiguren im Stadtgebiet von Emsdetten
• 16.Aktueller Stand im Programm "Engagierte Stadt"
• 17.Nachhaltiges Gewerbeflächenmanagement
• 18.Sanierung und Erweiterung Stroetmanns Fabrik - Entwurfsplanung
• 19.Neubau Baubetriebshof - Anpassung an die Kostenentwicklung sowie des Bauprogramms
• 20.Bebauungsplan
• 20.1Bebauungsplan Nr. 37 "Josefskirche", 5. Änderung - Satzungsbeschluss
• 20.2Bebauungsplan Nr. 85 A "Silberweg West" - Satzungsbeschluss
• 21.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
• 21.1Antrag auf Erstellung eines Konzeptes für neue Winterbeleuchtung
• 21.2Neuaufstellung Freiflächenentwicklungskonzept
• 21.3Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und UWE sowie der FDP Emsdetten und der EEM vom 31.05.2021: - Strategie zur Entwicklung neuer Wohnbauflächen - Strategie zur Optimierung alter Bebauungspläne hinsichtlich der Umsetzung moderner zeitgemäßer Wohnkonzepte
• 21.4Rahmenplanung zum Entwicklungskonzept Stadtgebiet WEST - Teilfläche A
• 22.Allgemeine Umweltangelegenheiten
• 22.1Einführung eines „Zuschusses für Stoffwindeln“ zur Unterstützung junger Familien: Antrag der Fraktion „Bündnis 90/ Die Grünen“ vom 31.08.2021
• 23.Sportangelegenheiten
• 23.1Bürgerantrag "Corona-Schnelltestung in Sportvereinen"
• 24.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 24.1Namensgebung 3. städtisches Kinderhaus
• 24.2Planung eines komplett inklusiven Spielplatzes in der Stadt Emsdetten
• 24.3Planung eines komplett inklusiven Spielplatzes in der Stadt Emsdetten
• 24.4Ausbau der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in NRW
• 25.Veränderung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek zum 01.01.2022
• 26.Stellenplan
• 26.1Stellenplan 2022
• 27.Managementbericht zum 31.10.2021
• 28.Etat/Budget
• 28.1Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
• 29.Verschiedenes