Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (116. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.06.2021
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 3.Stellenplan
• 3.1Antrag der CDU auf zusätzliche Informationen zu Veränderungen im Stellenplan
• 4.Finanzangelegenheiten
• 4.1Jahresabschluss 2020 - bestätigter Entwurf
• 4.2Befreiung von der Pflicht der Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2020
• 4.3Gesamtabschlüsse 2013 bis 2018
• 4.3.1Gesamtabschlüsse 2013 bis 2018
• 4.4Managementbericht zum 31.07.2021
• 5.Genehmigung einer weiteren überplanmäßigen Ausgabe gem. § 83 GO für den Betrieb des Corona-Testzentrums an der Schulstraße
• 6.Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung von stationären Warnsystemen
• 7.Grundsatzstrategie für eine städtische Förderrahmenrichtlinie - proKLIMA
• 8.Bezuschussung von Balkonsolaranlagen für „Bildungseinrichtungen“ – Bürgerantrag 12.02.2021
• 9.Bericht zum Fördermanagement
• 10.Informationen zu Projektabschlüssen in Förderprojekten
• 11.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 11.1Stadtwerke Emsdetten GmbH: Jahresabschluss 2020 und Gewinnverwendung
• 11.2Bestellung einer Arbeitnehmervertretung für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 12.Mitgliedschaften der Stadt Emsdetten
• 13.Abwasserwerk der Stadt Emsdetten: Geschäftsbericht 2020 mit Jahresabschluss zum 31.12.2020
• 14.I. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung - Gewässergebührensatzung (GGS)
• 15.Heimatpreis des Landesförderprogramms "Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern was Menschen verbindet."
• 16.Zukunftsprozess - Emsdetten im Jahr 2038
• 17.Gestaltung Kreisverkehre: LED-Lichterbäume
• 18.Gestaltung Kreisverkehr Elbersstraße / In der Lauge (Postkreisel)
• 19.Erweiterung der Radabstellanlage am Hengeloplatz Vorstellung der Entwurfsplanung
• 20.Entwicklung Sportstandorte
• 21.Sanierung und Erweiterung der EMS-HALLE – 2. Bauabschnitt Durchführung des Projektes zur technischen Sanierung der EMS-HALLE
• 22.Korrektur der Betriebskostenabrechnung Abfallwirtschaft 2020
• 23.Korrektur der Betriebsabrechnung Straßenreinigung und Winterdienst 2020
• 24.Regionalplanung
• 24.1Anpassung des Regionalplans Münsterland an den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - Festlegung möglicher Siedlungspotenzialbereiche
• 25.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
• 25.1Vertragliche Vereinbarung zur Durchführung einer Altlastenuntersuchung im Bereich Schilgen C
• 26.Verschiedenes