Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (115. Sitzung)

Gremium

Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss

Datum

Dienstag, 22. Juni 2021

Uhrzeit

18:02 - 19:42 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Stroetmanns Fabrik, Bürgersaal

Friedrichstr. 2, 48282 Emsdetten

Dateien

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss)Öffentliche Niederschrift (Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 10.05.2021
  • 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
  • 3.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 83 GO für den Betrieb des Corona-Testzentrums an der Schulstr.
  • 4.Gleichstellungsplan 2021-2026
  • 5.Beitritt in die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH zur Baulandentwicklung
  • 6.Mitgliedschaft der Stadt Emsdetten in der KOSIS-Gemeinschaft DUVA
  • 7.Abrechnung Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung
  • 8.Antrag der EMSIG e.V. auf Unterstützung des Emsdetten Gutscheins in Höhe von 50.000 € für eine befristete Bonus-Aktion
  • 9.Antrag der CDU auf Förderung der Fixkosten der Kreisonlineplattform "Dein Kreis bringt‘s"
  • 10.Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN "Tourismus und Stadtmarketing für Emsdetten: strukturieren und stärken!"
  • 10.1Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN "Tourismus und Stadtmarketing für Emsdetten: strukturieren und stärken!"
  • 11.Förderung von Gründächern
  • 12.Sanierung und Erweiterung Stroetmanns Fabrik - Durchführungsbeschluss zur vorgezogenen Maßnahme „Sanierung WCs und Backstagebereich“
  • 13.Sanierung / Erweiterung EMS-HALLE Ausschreibung der weiteren Planungsleistungen
  • 14.Umbau, Erweiterung sowie energetische Sanierung der Wilhelmschule Vorstellung der Entwurfsplanung
  • 15.Schulangelegenheiten
  • 15.1Informationen über die rechtlichen Voraussetzungen der Bildung von Schuleinzugsbereichen
  • 16.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
  • 16.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) - Änderung der Anlage 2 Richtlinien zur Gewährung der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VII für den Zuständigkeitsbereich der Stadt Emsdetten
  • 16.2Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Emsdetten 2022 - 2026
  • 16.3Übernahme von Investitionskosten am Montessori-Kinderhaus des Schmetterling e.V.
  • 17.Verschiedenes