Ausschuss für Infrastruktur (123. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers
• 2.Verpflichtung und Einführung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
• 3.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 20.08.2020
• 4.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 5.II. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten vom 20.12.2017
• 6.IX. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
• 7.XIV. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
• 8.Aussetzung der Gebührenpflicht für bestimmte Sondernutzungen gem. § 9 Abs. 1 der Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) i.V.m. lfd. Nr. 3a, 3b und 5 der Anlage 2 zur Sondernutzungssatzung der Stadt Emsdetten (Übersicht der Gebühren) für das Jahr 2021
• 9.Ausstattung aller Bushaltestellen mit Abfallbehältern
• 10.Städtebaulicher Vertrag ¿Emsdettener Westtorhöfe¿
• 11.Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a KAG NRW
• 12.Verkehrsfragen
• 13.Verschiedenes