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- Richtlinie zur Förderung der Nahmobilität in Emsdetten
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- Stadtbibliothek - Beleuchtung LED: Empfangsbereich, Arbeitsplätze UG, EG, OG Altbau
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Gremium
Datum
Montag, 16. Dezember 2024
Uhrzeit
17:00 - 19:11 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Einwohnerfragestunde
- 2.Verpflichtung und Einführung eines neuen Ratsmitgliedes mit Wirkung ab 01. Januar 2025
- 3.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 18.11.2024
- 4.Anträge und Anfragen; Eingänge
- 5.Umbesetzung von Gremien
- 5.1Umbesetzung von Gremien
- 6.Finanzangelegenheiten
- 6.1Feststellung des Jahresabschlusses 2023, Entlastung des Bürgermeisters
- 6.2Beteiligungsbericht 2023
- 6.3Jahresabschluss des Abwasserwerkes zum 31.12.2023
- 6.4Antrag Fraktion "Die Linke" auf Gründung einer Stiftung
- 6.5Verlängerung der Ausübung der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 a UStG
- 6.6Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG
- 7.Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 7.1Stadtwerke Emsdetten GmbH: Prokura und Handlungsvollmacht
- 7.2Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 8.THG-Bilanz 2023 Konzern Stadt Emsdetten (Stadtverwaltung, Abwasserwerk, Stadtwerke & TKRZ)
- 9.Satzungsrecht
- 9.1Abschaffung der Hundesteuermarken - Änderung der Hundesteuersatzung -
- 10.Gebührenhaushalte / Betriebsabrechnungen
- 10.1XIII. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
- 10.2XVIII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
- 11.Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2025
- 12.Änderung der Marktsatzung der Stadt Emsdetten und Anpassung des Tarifs zu § 14 der Marktsatzung
- 13.Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen-, Flüchtlingsunterkünften und Übergangsheimen der Stadt Emsdetten sowie über die Gebühren der Benutzung dieser Unterkünfte
- 14.I. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) vom 11.03.2015
- 15.Richtlinien
- 15.1Förderprogramm proKLIMA – Erweiterung der Förderbausteine und Änderung der Förderrichtlinie
- 16.Regionalplanung
- 16.1Änderung des Regionalplans Münsterland Anpassung an den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) und den Bundesraumordnungsplan für den Hochwasserschutz (BRPH) hier: Zweite Beteiligung - Stellungnahme der Stadt Emsdetten zum Regionalplanentwurf
- 17.Verkehrsangelegenheiten
- 17.1Ausbau der Elektroladeinfrastruktur in Emsdetten
- 17.2Informationsangebote digital und im öffentlichen Raum
- 18.Bauprogramm Stadtstraßen 2025 ff.
- 19.Beschluss des Bauprogramms für die städtischen Wirtschaftswege
- 20.Allgemeine Umweltangelegenheiten
- 20.1European Climate Adaption Award (eca) - Politisches Aktivitätenprogramm zur Klimaanpassung 2025
- 21.Schulangelegenheiten
- 21.1Bildung der Grundschuleingangsklassen für das Schuljahr 2025/26
- 21.2Umwandlung der Marienschule von einer erweiterten gebundenen Ganztagsschule in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2025/26
- 22.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
- 22.1Änderung der Elternbeitragssatzung für das Kindergartenjahr 2025/2026 hier: Änderung der Anlage 1 „Beitragstabelle“ zum 01.08.2025
- 23.Wirtschaftsplan - Gebäudereinigung der Stadt Emsdetten für das Jahr 2025
- 24.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2025
- 25.Stellenplan
- 25.1Stellenplan 2025
- 26.Etat / Budget
- 26.1Hebesatzsatzung 2025
- 26.2Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025
- 27.Verschiedenes