Rat (132. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 17.12.2020
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Resolution zur Aussetzung der Elternbeitragspflicht für den Besuch von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege, OGS und außerschulischen Betreuungsmaßnahmen, ¿Schule von acht bis eins¿, ¿Dreizehn Plus¿, ¿Pädagogische Übermittagsbetreuung¿
• 5.Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 GO
• 5.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und des Ratsmitgliedes Daniel Hellwig zur Aussetzung der Elternbeitragspflicht nach der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) für den Monat Januar 2021 und folgende
• 5.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters Oliver Kellner und des Ratsmitgliedes Daniel Hellwig zur Bedarfsmeldung Kindertagesbetreuung
• 5.3Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und des Ratsmitgliedes Hellwig zur Genehmigung des Aufwands zur Beschaffung von Lizenzen eines Mobile Device Management und entsprechender Ausschreibung vor Rechtskraft des Haushaltes 2021
• 5.4Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes zur Drucksache 53-2021 Bebauungsplan Nr. 11 "Hansestraße / Schützenstraße", 12. Änderung - Aufstellungsbeschluss -
• 6.Mitgliedschaft des Landwirtschaftlichen Ortsverbandes Emsdetten im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität
• 7.Beratende Mitgliedschaft der Emsdettener Schulleitungen im Ausschuss für Schule und Bildung
• 8.Sitzungsgelder für die Mitglieder des Fachbeirats für Digitalisierung und Mitgliedschaft des E.E.M. e.V. im Fachbeirat für Digitalisierung
• 9.Aufstellung eines qualifizierten Mietspiegels für nicht preisgebundenen Wohnraum in Emsdetten
• 10.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
• 10.1Geförderter Wohnungsbau - Sachstand und Beratung politischer Anträge
• 11.Bürgerbeteiligung Bau / Realisierung der Westumgehung - K53 N Durchführung einer direkten Bürgerbefragung/Abstimmung aller Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Emsdetten
• 12.Interessensbekundung "Engagierte Stadt"
• 13.Verwaltungsorganisation
• 13.1Organisation der Gebäudereinigung
• 14.Mitgliedschaft der Stadt Emsdetten im Freundeskreis des Hospizes "haus hannah"
• 15.Finanzangelegenheiten
• 15.1Beteiligungsbericht 2019
• 15.2Vertreter in der Gesellschafterversammlung Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 16.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 16.1Stadtwerke Emsdetten GmbH und tkrz Stadtwerke GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge
• 17.Bebauungspläne
• 17.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP Nr. 5 "Nahversorgungsstandort Im Hagenkamp" - Satzungsbeschluss
• 17.2Bebauungsplan Nr. 17 A "Industriegebiet Süd", 17. Änderung - Satzungsbeschluss
• 18.Förderantragstellung zum Anbau Heimatmuseum August-Holländer-Museum
• 19.Einreichen einer Projektskizze im Rahmen des Dritten Förderaufrufes "Modellprojekte Smart Cities - Förderrunde 2021¿
• 20.Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Einrichtung eines offenen WLAN in städtischen Unterkünften
• 21.Satzungsrecht
• 21.1Änderung der Richtlinie zur Förderung von Lastenfahrrädern und Lastenanhängern
• 21.1.1Änderung der Richtlinie zur Förderung von Lastenfahrrädern und Lastenanhängern
• 22.Vertragliche Vereinbarung mit dem Caritasverband Emsdetten-Greven über die Förderung der Leitung des Kaufhaus der Caritas (KadeCa)
• 23.Umbau, Erweiterung sowie energetische Sanierung der Wilhelmschule Vorstellung der Vorentwurfsplanung
• 24.EMS-HALLE - Projektstand
• 25.Überprüfung der Gashochdruckleitung im Zusammenhang mit den 5 städtischen Eichen im Biekmeresch - Ergebnisse der Untersuchung der Alternativtrasse -
• 26.Bauprogramm Kanalerneuerung Marienstraße (zwischen Jutestraße/Bahntrasse und Münsterstraße)
• 27.Umgestaltung Kirchstraße
• 28.Straßenplanung Blumenstraße
• 28.1Beschluss über die Straßenplanung Blumenstraße
• 28.2Ergänzung zur Beschlussvorlage Drucksache 6/2021 - Anregungen und Abwägungen aus der Bürgerinformationsveranstaltung und Abwägungen zu dem Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2021
• 28.3Ergänzung zu den Beschlussvorlagen Blumenstraße Drucksache 6/2021 und Drucksache 31/2021 - Vorstellung Verkehrsgutachten, Anfragen Herr Gritz und Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2021
• 29.Ruhebänke im Stadtgebiet - Entscheidung über das Konzept
• 30.Ausbau einer Finnenbahn an der Blumenstraße
• 31.Einführung von Schrägbordsteinen zur regelmäßigen Absenkung in Grundstückszufahrten - Antrag der Fraktion "Die Linke"
• 32.Umrüstung Strassenbeleuchtung Innenstadt
• 33.Stellenplan
• 33.1Stellenplan 2021
• 34.Etat / Budget
• 34.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021
• 35.Verschiedenes