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- Stadtbibliothek - Beleuchtung LED: Empfangsbereich, Arbeitsplätze UG, EG, OG Altbau
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Gremium
Datum
Donnerstag, 14. Dezember 2023
Uhrzeit
17:01 - 19:21 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Einwohnerfragestunde
- 2.Verpflichtung und Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
- 3.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 28.09.2023
- 4.Anträge und Anfragen; Eingänge
- 5.Umbesetzung von Gremien
- 6.Bestellung einer Schriftführung für den Rat
- 7.Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Emsdetten
- 8.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Rheine zur Sicherstellung der Wasserrettung bzw. -bergung durch die Freiwillige Feuerwehr Rheine
- 9.Jahresabschluss des Abwasserwerkes zum 31.12.2022
- 10.Finanzangelegenheiten
- 10.1Feststellung des Jahresabschlusses 2022, Entlastung des Bürgermeisters
- 10.2Beteiligungsbericht 2022
- 10.3Änderung der Hundesteuersatzung
- 11.Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 11.1Erteilung einer Handlungsvollmacht gem. § 13 Nr. 3 des Gesellschaftsvertrages
- 11.2Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Emsdetten GmbH
- 12.Altersteilzeit bei der Stadt Emsdetten
- 13.Fortschreibung des Integrationskonzepts der Stadt Emsdetten
- 14.Beschluss des Feinkonzeptes im Rahmen des Landeswettbewerbs ways2work
- 15.Übernahme der Elektroladeinfrastruktur durch die Stadt Emsdetten
- 16.THG-Bilanz 2022 Konzern Stadt Emsdetten (Stadtverwaltung, Abwasserwerk, Stadtwerke & TKRZ)
- 17.Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen
- 18.Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Emsdetten
- 19.Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2024
- 20.XII. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
- 21.XVII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
- 22.Änderung der Anlage 1 zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung - Gewässergebührensatzung (GGS)
- 23.Neugestaltung Stroetmanns Gelände - Beschluss über die Vorentwurfsplanung
- 23.1Neugestaltung Stroetmanns Gelände - Beschluss über die Vorentwurfsplanung - 1. Ergänzung -
- 24.Stroetmanns Fabrik e.V. – Verlängerung der temporären vertraglichen Regelung zum Umgang mit Defiziten/Überschüssen während der Bauphase
- 25.Umbau, Erweiterung sowie energetische Sanierung der Kardinal-von-Galen-Schule - Vorstellung der Vorentwurfsplanung -
- 26.Beschluss über die Mitgliedschaft in der Energieland Kreis Steinfurt Bürgerenergiegenossenschaft eG
- 27.Bebauungspläne
- 27.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 "Lauge" - Satzungsbeschluss
- 27.2Außenbereichssatzung "Isendorf" - Satzungsbeschluss
- 27.3Bebauungsplan Nr. 37 "Josefskirche", 6. Änderung - Satzungsbeschluss
- 27.4Bebauungsplan Nr. 15 "Diemshoff", 11. Änderung - Satzungsbeschluss
- 28.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
- 28.1Umgestaltung Sandufer - Verkehrsuntersuchung zur Anbindung der Kirchstraße an die Wilhelmstraße
- 29.Beschluss des Wirtschaftswegekonzeptes
- 30.Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- 30.1Bürgerbusverein Emsdetten Saerbeck e.V.: Beschaffung eines neuen Fahrzeugs
- 31.Schulangelegenheiten
- 31.1Bildung der Grundschuleingangsklassen für das Schuljahr 2024/25
- 31.2Antrag des Jugendrates vom 17.05.2023 "Bereitstellung von kostenlosen Menstruationsprodukten in analogen Spendern an den Toiletten der weiterführenden Schulen"
- 32.Antrag des Jugendrates vom 17.05.2023 "Anschaffung von iPads für alle Schüler*innen der weiterführenden Schulen in Emsdetten"
- 33.Antrag eines Bürgers auf Umbenennung der Wilhelmschule
- 34.Allgemeine Umweltangelegenheiten
- 34.1Kommunaler Masterplan Klimaschutz Stadt Emsdetten
- 35.Förderprogramm proKLIMA - Änderung der Förderrichtlinie
- 36.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2024
- 37.Wirtschaftsplan - Gebäudereinigung der Stadt Emsdetten für das Jahr 2024
- 38.Stellenplan
- 38.1Stellenplan 2024
- 39.Etat / Budget
- 39.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
- 40.Verschiedenes