Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (109. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 15.06.2020
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 3.Finanzangelegenheiten
• 3.1Beteiligungsbericht 2018
• 3.2Befreiung von der Pflicht der Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2019
• 3.3Jahresabschluss 2019 - bestätigter Entwurf
• 3.4Finanzbericht - aktuelle Prognosen zum Haushalt 2020
• 3.5Verlängerung der Ausübung der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 a UStG
• 3.6Bericht zum Fördermanagement
• 3.7Überplanmäßige Aufwendungen im Rahmen der Förderprogramme "Digitale Sofortausstattung an Schulen für Schüler*innen in NRW" und "Dienstliche Endgeräte für Lehrkräfte an Schulen in NRW"
• 4.Beantragung von Fördermitteln für die "Erweiterung der Schießsportanlage EMS-HALLE und Sanierung des Umkleidetraktes" im Rahmen des "Investitionspakts zur Förderug von Sportstätten 2020 und 2021"
• 5.Beantragung von Fördermitteln für die "Finnenbahn" im Rahmen des "Investitionspakts zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021"
• 6.Förderprogramm "Dritte Orte - Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum": Unterstützung der Konzeption Dritte Orte des Sozio-kulturellen Zentrum e.V. (Stroetmanns Fabrik)
• 7.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 7.1Stadtwerke Emsdetten GmbH: Jahresabschluss 2019 und Gewinnverwendung
• 7.2Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 8.Emsdetten Gutschein: Unterstützung durch die Stadt Emsdetten
• 9.Einrichtung von zwei verkaufsoffenen Sonntagen im Gebiet der Stadt Emsdetten
• 10.Bildung eines Beirats für Integration und Migration in der Ratsperiode 2020 bis 2025
• 11.Empfehlung zur Bildung eines Beirats für Menschen mit Behinderung in der Ratsperiode 2020 bis 2025
• 12.Empfehlung zur Bildung eines Beirats für Seniorinnen und Senioren (Seniorenbeirat) in der Ratsperiode 2020 bis 2025
• 13.Abrechnung Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung
• 14.Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen
• 15.Änderung der Satzung über die Benutzung städtischer Unterkünfte hier: Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 17.11.2019
• 16.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und die DIE GRÜNEN: Emsdetten soll "Sicherer Hafen" für Menschen in Not sein!
• 17.Entwurfsplanung Neubau Baubetriebshof
• 18.Gesamtkonzeption Kläranlage Emsdetten-Austum
• 19.Widmung Sternbusch
• 20.Widmung Vennweg (Teilstück Westumer Landstraße bis Lange Water)
• 21.Bebauungsplan
• 21.1Bebauungsplan Nr. 36 "Eisengraben", 6. Änderung - Satzungsbeschluss
• 21.2Bebauungsplan Nr. 30 A "Blumenstraße / Eisenbahn", 5. Änderung - Satzungsbeschluss-
• 22.Kulturangelegenheiten
• 22.1Neufassung der Richtlinien zur Verleihung des Kulturpreises der Stadt Emsdetten
• 23.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 23.1Erstattung von geleisteten Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Einrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) für die Monate Juni und Juli 2020 in der Stadt Emsdetten
• 23.2Trägerschaft für die 22. Kindertageseinrichtung in Emsdetten
• 23.3Beteiligung der Stadt Emsdetten an dem Förderprojekt ¿kinderstark - NRW schafft Chancen¿ zum Auf- und Ausbau kommunaler Präventionsketten sowie Einrichtung eines kommunalen Familienbüros im Stadtzentrum von Emsdetten
• 24.Verschiedenes