Rat (134. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 17.05.2021
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Umbesetzung von Gremien
• 5.K 53n, Westumgehung Emsdetten - Sachstandsbericht -
• 6.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 83 GO für den Betrieb des Corona-Testzentrums an der Schulstr.
• 7.Gleichstellungsplan 2021-2026
• 8.Strategische Schwerpunkte der Stadt Emsdetten / Entwicklung von Wohnbauflächen in Emsdetten (Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, UWE, des Einzelratsmitglieds der FDP und E.E.M.)
• 9.Beitritt in die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH zur Baulandentwicklung
• 10.Förderung von Gründächern
• 11.Umweltpreis der Stadt Emsdetten - Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
• 12.Mitgliedschaft der Stadt Emsdetten in der KOSIS-Gemeinschaft DUVA
• 13.Abrechnung Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung
• 14.Antrag der EMSIG e.V. auf Unterstützung des Emsdetten Gutscheins in Höhe von 50.000 € für eine befristete Bonus-Aktion
• 15.Antrag der CDU auf Förderung der Fixkosten der Kreisonlineplattform "Dein Kreis bringt‘s"
• 16.Sanierung und Erweiterung Stroetmanns Fabrik - Durchführungsbeschluss zur vorgezogenen Maßnahme „Sanierung WCs und Backstagebereich“
• 17.Sanierung / Erweiterung EMS-HALLE Ausschreibung der weiteren Planungsleistungen
• 18.Umbau, Erweiterung sowie energetische Sanierung der Wilhelmschule Vorstellung der Entwurfsplanung
• 19.Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes - Änderungsbericht 2021
• 20.Schulangelegenheiten
• 20.1Informationen über die rechtlichen Voraussetzungen der Bildung von Schuleinzugsbereichen
• 21.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 21.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) - Änderung der Anlage 2 Richtlinien zur Gewährung der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VII für den Zuständigkeitsbereich der Stadt Emsdetten
• 21.2Anteilige Aussetzung der Elternbeitragspflicht nach der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und Offener Ganztagsgrundschule sowie nach der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Angeboten von „außerschulischen Betreuungsmaßnahmen „Schule von acht bis eins“, „Dreizehn Plus“, Pädagogische Übermittagsbetreuung“ und „Sonstige Betreuung außerhalb des offenen Ganztags“
• 21.3Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Emsdetten 2022 - 2026
• 21.4Übernahme von Investitionskosten am Montessori-Kinderhaus des Schmetterling e.V.
• 22.Verschiedenes