Rat (138. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 21.02.2022
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Finanzangelegenheiten
• 4.1Ermächtigungsübertragungen 2021 nach 2022 gem. § 22 KomHVO
• 4.2Ermächtigungsübertragungen 2021 nach 2022 gem. § 22 KomHVO für das Abwasserwerkwerk der Stadt Emsdetten
• 4.3Antrag Fraktion "Die Linke"; Energiepreise: Tarifanpassungen für Menschen im Leistungsbezug
• 4.4Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 83 GO für die Vergabe der Beratungsleistungen zur Durchführung des Zukunftsprozesses "Emsdetten im Jahr 2038"
• 4.5Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Soforthilfen der Partnerstadt Chojnice für die Hilfen geflüchteter Menschen aus der Ukraine
• 5.Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 GO
• 5.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW des Bürgermeisters Oliver Kellner und des Ratsmitgliedes Daniel Hellwig vom 14.03.2022 zur Beschlussfassung über die Genehmigung einer ersten überplanmäßigen Ausgabe für Soforthilfen der Partnerstadt Chojnice für die Hilfen geflüchteter Menschen aus der Ukraine i.H.v. 20.000 €
• 6.Umbesetzung von Gremien
• 7.Beitritt der Stadt Emsdetten zu dem internationalen Netzwerk Mayors for Peace
• 8.Antrag auf Umbenennung des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Stadt Emsdetten
• 9.Satzungsrecht
• 9.1Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich Spatzenweg West
• 9.2Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN „Lebendige Innenstadt – Gastronomie und Einzelhandel weiter entlasten“ auf Aussetzung der Gebührenpflicht für bestimmte Sondernutzungen für das Jahr 2022
• 9.32. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Gebiet der Stadt Emsdetten vom 19. Dezember 2018
• 10.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 10.1Stadtwerke Emsdetten GmbH: Erteilung einer Einzelprokura gem. § 13 Nr. 3 des Gesellschaftsvertrages
• 11.Anordnung zur Durchführung eines Umlegungsverfahrens für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 85 A „Silberweg West“, 1. Änderung und Erweiterung
• 12.Widmung Spatzenweg, Teilstrecke Borghorster Straße bis Habichtshöhe
• 13.Planung und Verwaltung städtischer Einrichtungen
• 13.1Erweiterung der Stadtbibliothek
• 14.Bebauungspläne
• 14.1Entwicklungsbereich „Am Buckhoff“ - Grundsatzbeschluss -
• 14.2Bebauungsplan Nr. 11 " Hansestraße / Schützenstraße ", 12. Änderung - Satzungsbeschluss-
• 15.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 15.1Niedrigschwellige Unterstützungs- und Beratungsangebote für Kinder, Jugendliche und Familien sowie Erwachsene in Emsdetten
• 15.2Erweitertes Raumprogramm für das 3. städtische Kinderhaus
• 15.3Standort für einen Spielplatz mit komplett inklusiver Ausrichtung in der Stadt Emsdetten
• 15.4Bedarfsmeldung Kindertagesbetreuung 2022/2023
• 16.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
• 16.1Zielkonzept des Integrierten Mobilitätskonzeptes der Stadt Emsdetten
• 17.7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes - Zeitraum 2022 - 2027
• 18.Verschiedenes