Rat (143. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 23.11.2022
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Verpflichtung und Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
• 5.Bestellung einer Schriftführung
• 6.Umbesetzung von Gremien
• 6.1Umbesetzung von Gremien
• 7.Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
• 7.1Resolution des Rates der Stadt Emsdetten: Nachhaltige Finanzierung für die Münsterland S-Bahn sicherstellen
• 8.Beitritt zum Europäischen Netzwerk "Europa fängt in der Gemeinde an" und Wahl eines Mitgliedes der Vertretung zum Mitglied des Netzwerkes
• 9.Finanzangelegenheiten
• 9.1Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Entlastung des Bürgermeisters
• 9.2Beteiligungsbericht 2021
• 9.3Bericht über Erträge und Aufwendungen von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
• 9.4Verlängerung der Ausübung der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 a UStG
• 9.5Strategische Ausrichtung des zentralen Fördermanagements
• 10.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 10.1Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 11.Satzungsrecht
• 11.1III. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten vom 20.12.2017
• 11.2XI. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
• 11.3XVI. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
• 11.4Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2023
• 11.4.1Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2023
• 11.5Änderung der Anlage 1 zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung - Gewässergebührensatzung (GGS)
• 11.6Stellplatzsatzung der Stadt Emsdetten
• 11.6.1Stellplatzsatzung der Stadt Emsdetten
• 12.Vergabekriterien für städtische Wohnbaugrundstücke
• 13.Verwaltungsorganisation
• 13.1Organisation der Gebäudereinigung
• 14.Kommunale Wärmeplanung
• 15.Antrag Fraktion DIE GRÜNEN vom 04.03.2022: Geschwindigkeitsmessung in kommunaler Eigenverantwortung - Aufnahme einer interkommunalen Kooperation
• 16.Neubau Baubetriebshof - Informationen zum Stand des Projektes
• 17.Erweiterung der Feuer- und Rettungswache - Vorstellung der Vorentwurfsplanung
• 18.Sanierung und Erweiterung der EMS-HALLE - Weiteres Vorgehen
• 19.Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzgerechten Regulierung des Bestandes an Tauben im Bereich der Innenstadt
• 20.Aufhängung von bunten Regenschirmen in der Innenstadt
• 21.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
• 21.1Beschluss des Integrierten Mobilitätskonzeptes der Stadt Emsdetten
• 22.Privaterschließungs- und städtebauliche Verträge
• 22.1Städtebaulicher Vertrag für den Bereich des B-Plans Nr. 66 B Teil A "Föhrendamm / Höfte", Planstraße Igelweg
• 23.Erhebung von Anlieger- und Erschließungsbeiträgen
• 23.1Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a KAG NRW
• 24.Allgemeine Umweltangelegenheiten
• 24.1Entsiegelung und Rückbau von Schottergärten als weiterer Förderbaustein für proKLIMA
• 25.Stroetmanns Fabrik e.V. - temporäre vertragliche Regelung zum Umgang mit Defiziten/Überschüssen während der Bauphase
• 26.Schulangelegenheiten
• 26.1Bildung der Grundschuleingangsklassen für das Schuljahr 2023/2024
• 26.2Schulentwicklungsplan 2022
• 27.„Medienkompetenz an Schule lernen“ – Ein Angebot des Caritasverbandes Emsdetten-Greven an Emsdettener Schulen
• 28.Anpassung der „Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit sowie der außerschulischen Jugend- und Familienbildung und Erholung in Emsdetten“
• 29.Antrag des Caritasverbandes Emsdetten-Greven auf weitere Förderung der Arbeit des KadeCa und der psychosozialen Beratungsstelle
• 30.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2023
• 31.Stellenplan
• 31.1Stellenplan 2023
• 32.Etat / Budget
• 33.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023
• 34.Verschiedenes