Rat

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Gebührenhaushalte / Betriebsabrechnungen
• 4.1.Abwasserwerk der Stadt Emsdetten; Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2000 mit - dem Erfolgsplan, - dem Vermögensplan, - der Stellenübersicht und - dem Entwurf des Finanzplanes für den Zeitraum 1999 - 2003
• 4.2.Rechnungsmäßiges Sondervermögen Abwasserwerk hier: Kalkulation der Entwässerungsgebühren für das Jahr 2000
• 4.3.Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft hier: Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten
• 4.4.Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2000
• 4.5.Gebührenhaushalt Straßenreingiung a) Gebührenkalkulation für das Jahr 2000 b) Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
• 5.Satzungsrecht
• 5.1.I. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 16.06.1999
• 6.Stellenplan
• 6.1.Stellenplan 2000
• 7.Etat / Budget
• 7.1.Haushaltssatzung und Budget 2000 sowie Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm 1999 - 2003
• 8.Finanzangelegenheiten
• 8.1.Beschluss über die Jahresrechnung 1998 und die Entlastung (§ 94 GO NW)
• 9.Flächennutzungsplan
• 9.1.17. Änderung des Flächennutzungsplanes - Feststellungsbeschluss
• 10.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 10.1.Abschluß eines Betreibervertrages für die Radstation mit dem Verein "Lernen fördern e.V."
• 11.Allgemeine Sozialangelegenheiten
• 11.1.Zusammenführung von Aufgaben- und Finanzverantwortung in der Sozialhilfe; hier: Modellprojekt des Kreises Steinfurt
• 11.2.Gutscheinregelung für Asylbewerber
• 12.Verschiedenes 1. Sachstandsbericht über Anregungen und Bedenken