Rat (123. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 11.07.2019
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Bildung und Besetzung von Gremien
• 4.1Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Inklusionsbeirat des Kreises Steinfurt
• 5.Etat / Budget
• 5.1Jahresabschluss 2018 - bestätigter Entwurf
• 5.2Zuschuss der Stadt Emsdetten für Lastenräder und Fahrradlastenanhänger
• 5.3Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
• 6.Verkehrsfragen
• 6.1Fahrradoffensive "Fahrradstadt Emsdetten"
• 7.Antrag der FDP Emsdetten auf Errichtung einer jährlichen Strandoase auf dem Rathausplatz
• 8.Pachtung von 10 ha landwirtschaftlicher Fläche zur Anlage von Blühwiesen Antrag der Fraktionen UWE und DIE GRÜNEN vom 26.05.2019
• 9.Fortschreibung Integrationskonzept
• 10.Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Emsdetten (OBV)
• 11.Satzungsrecht
• 11.1Neufassung der Beitrags- Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
• 12.Änderung des Anhangs zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung - Gewässergebührensatzung (GGS)
• 13.Abrechnung Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung
• 14.Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung, Schwarzer Weg
• 15.Hof Deitmar, Teil I: Anpassung der Freiflächen zwischen den Museen Antrag auf Städtebauförderung
• 16.Hof Deitmar: Erweiterung des August-Holländer-Museums (Antrag Heimatbund aus Sept. 2018) Gemeinsam mit der Errichtung einer Saisongastronomie
• 17.Entwurfsplanung Umbau / Erweiterung EMS-HALLE und Außenanlagen Stroetmanns Gelände
• 18.Raumprogramm und Flächennachweis Baubetriebshof
• 18.1Raumprogramm und Flächennachweis Baubetriebshof
• 19.Überlegungen zur Einrichtung eines Wertstoffhofes
• 20.Widmung Schwarzer Weg und Sternbusch
• 21.Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
• 21.1Außenbereichssatzung "Westumer Landstraße", 1. Änderung - Satzungsbeschluss
• 22.Bebauungspläne
• 22.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP Nr. 5 "Nahversorgungsstandort Im Hagenkamp" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
• 22.2Bebauungsplan Nr. 22 "Marienschule", 15. Änderung - Satzungsbeschluss
• 23.Neubau einer Zweifeld-Sporthalle an der Käthe-Kollwitz-Schule
• 24.Mitgliedschaft der Stadt Emsdetten in der Wirtschaftsvereinigung Steinfurt e.V.
• 25.Verschiedenes