Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 3.Umbesetzung von Gremien
• 4.Gebührenhaushalt/Betriebsabrechnung
• 4.1Gebührenkalkulation Straßenreinigung; Gebührenkalkulation für das Jahr 2007
• 4.2Abfallwirtschaft; Gebührenkalkulation und Gebührenfestsetzung für das Jahr 2007
• 4.3Abwasserwerk der Stadt Emsdetten; Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2007 mit - dem Ergebnisplan - dem Finanzplan und - der Stellenübersicht
• 4.4Abwasserbeseitigung; Gebührenkalkulation für das Jahr 2007
• 4.5Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
• 4.6Gebührenhaushalt Abfallentsorgung Satzung der Stadt Emsdetten über die Abfallentsorgung einschl. Gebührensatzung
• 5.Satzungsrecht
• 5.1Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten
• 6.Richtlinien
• 6.1Aktiv gegen Kinderarbeit
• 7.Stellenplan
• 7.1Stellenplan 2007
• 8.Flächennutzungsplan
• 8.11. Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich "Eisenbahnstraße" (ehemals 32. Änderung) - Kenntnisnahme von der Umbenennung der Flächennutzungsplanänderung - Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen und Bedenken - Feststellungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtswirksamkeit
• 9.Bebauungsplan
• 9.1Bebauungsplan Nr. 19 B "Eisenbahnstraße", 1. Änderung - Beschluss über die Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft
• 9.2Bebauungsplan Nr. 39 "Engelnkamp", 9. vereinfachte Änderung - Beschluss über die Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft
• 9.3Bebauungsplan Nr. 109 "Kolpingstraße / Eschstraße", 1. Änderung - Beschluss über die Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft
• 10.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 10.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Tageseinrichtungen für Kinder (Elternbeitragssatzung) vom 20.06.2006; Erhöhung der Elternbeiträge
• 10.2Antrag der Fraktion "DIE GRÜNEN" vom 19.09.2006 auf den Verzicht von gentechnisch veränderten Lebensmitteln in Kindertagesstätten und Schulen
• 11.Allgemeine Sozialangelegenheiten
• 11.1Änderung der Satzung der Stadt Emsdetten über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen
• 11.2Einführung einer Kostenbeteiligung an den kommunalen Kosten im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem SGB II
• 12.Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Emsdetten
• 13.Entwurf zur Haushaltssatzung (Produkte) 2007
• 14.Verschiedenes