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- Richtlinie zur Förderung der Nahmobilität in Emsdetten
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- Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Emsdetten auf LED-Technik
- Sieben neue E-Fahrzeuge am Baubetriebshof
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- Stadtbibliothek - Beleuchtung LED: Empfangsbereich, Arbeitsplätze UG, EG, OG Altbau
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Datum
Montag, 23. März 2009
Uhrzeit
18:00 - 19:25 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 02.02.2009
- 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
- 3.Resolution Gemeinsamer Wahltermin für die allgemeinen Kommunalwahlen NRW und die Bundestagswahl 2009
- 4.Bildung und Besetzung von Gremien
- 4.1Umbesetzung von Gremien
- 5.Ehrungen, Preisverleihungen
- 5.1Verleihung der Verdienstmedaille der Stadt Emsdetten an Herrn Günter Tubbesing
- 6.Bekanntgabe der Ergebnisse des Berichts der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (Prüfzeitraum 2004 bis 2006)
- 7.Durchführung des Audits "Familiengerechte Kommune"
- 8.Verwaltungsorganisation
- 8.1Antrag der Fraktion Emsdettener Liste, Einnahmeerzielungsmöglichkeiten im Bereich des Stadtarchivs zu überprüfen
- 9.Satzungsrecht
- 9.1XII. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 15. Juli 1993 in der Fassung des XI. Nachtrages vom 20.12.2006 zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten vom 28.11.1989 in der Fassung des II. Nachtrages vom 15.07.1993
- 10.Finanzangelegenheiten
- 10.1Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO
- 11.Etat/Budget
- 11.1Überplanmäßige Tilgung eines Darlehens
- 12.Bebauungsplan
- 12.1B-Plan Nr. 27 "Habichtshöhe", 4. Änderung - Beschluss über die Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft - Anpassung des Flächennutzungsplanes
- 12.2Festsetzung der Kaufpreise für die städtischen Wohnbaugrundstücke im Baugebiet "Josefschule", B-Plan Nr. 35 B
- 13.Planung von Hochbauvorhaben
- 13.1Neubau der Kindertagesstätte Lechenfeld
- 14.Planung von Tiefbauvorhaben
- 14.1Erneuerung Fahrbahn Wibbeltstraße
- 15.Ablösungsverträge nach Baugesetzbuch
- 15.1Ablösung von Erschließungs- und Kanalanschlussbeiträgen nach BauGB und KAG für das Baugebiet Josefschule
- 16.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
- 16.1Erweiterung der Besetzung des Steuerungsgremiums "Kooperation Jugendhilfe und Schule"
- 17.Allgemeine Sozialangelegenheiten
- 17.1Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 23.11.2008 auf Einführung einer Windeltonne/eines Windelsackes in Emsdetten
- 18.Verschiedenes
Vorlagen
- Verleihung der Verdienstmedaille der Stadt Emsdetten an Herrn Günter Tubbesing