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Gremium
Datum
Donnerstag, 15. Juni 2023
Uhrzeit
18:01 - 20:28 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Einwohnerfragestunde
- 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 30.03.2023
- 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
- 4.Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 87/2003 "Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Emsdetten vom 06.04.2023" vom 21.04.2023
- 5.Wahl des stellvertretenden Vorsitzes des Ausschusses für Infrastruktur und des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten
- 6.Umbesetzung und Besetzung von Gremien
- 7.Bericht über Erträge und Aufwendungen von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
- 8.Betriebsabrechnung Straßenreinigung und Winterdienst 2022
- 9.Betriebsabrechnung Abfallwirtschaft 2022
- 10.Beitritt zur regio iT Beteiligungsgenossenschaft
- 11.Zuschuss zur Beschaffung eines Notstromaggregates durch den MHD für das Gebäude Amtmann-Schipper Str. 99 in Emsdetten
- 12.Zukunftsprozess Emsdetten_2038: Beschluss über strategische Ausrichtung
- 13.Fortschreibung des Handlungskonzeptes Wohnen für Emsdetten und Umgang mit der Einordnung Emsdettens als „Kommune mit einem angespannten Wohnungsmarkt“
- 14.Klimaneutraler Konzern Stadt Emsdetten 2038
- 15.Erweiterung und Sanierung der EMS-HALLE: Entwurfsplanung 2. BA mit Bauablaufplanung
- 16.Erweiterung der Feuer- und Rettungswache - Vorstellung der Entwurfsplanung
- 17.Hof Deitmar III – Anpassung Entwurfsplanung (Änderung Übergangsbereich EMS-HALLE)
- 18.Modernisierung der Straßenbeleuchtung - weiteres Vorgehen
- 19.Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a KAG NRW
- 20.Einführung von Tempo 30 auf dem Brookweg
- 21.Änderung des Regionalplans Münsterland Anpassung an den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) und den Bundesraumordnungsplan für den Hochwasserschutz (BRPH) - Vorbereitung der Stellungnahme der Stadt Emsdetten zum Regionalplanentwurf
- 22.Freiflächen Stroetmanns Gelände - Festlegung des Planungsgebietes
- 23.Bebauungspläne
- 23.1Bebauungsplan Nr. 17 A "Industriegebiet Süd", 18. Änderung - Satzungsbeschluss
- 23.2Bebauungsplan Nr. 82 "Hembergen-Hilgenbrink", 2. Änderung - Satzungsbeschluss
- 23.3Bebauungsplan Nr. 8 H "Schulstraße", 5. Änderung und 1. Ergänzung - Satzungsbeschluss
- 24.I. Maßnahmenprogramm 2024 bis 2027 zum Integrierten Mobilitätskonzept
- 25.Verleihung des Heimatpreises der Stadt Emsdetten für 2023 und die Folgejahre
- 26.Aktualisierung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Emsdetten
- 27.Sportangelegenheiten
- 27.1Sporthallenkonzeption für die Stadt Emsdetten
- 27.2Aktualisierung der Richtlinien zur Förderung des Sports in der Stadt Emsdetten
- 27.3Antrag der RC Car Freunde Emsdetten e.V. vom 28.02.2023
- 28.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
- 28.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) inkl. Änderung der Anlage 1 „Beitragstabelle“ zum 01.08.2024
- 28.2Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) inkl. Änderung der Anlage 1 „Beitragstabelle“ zum 01.08.2024
- 28.3Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztags-schule (Elternbeitragssatzung) Hier: Änderung der Anlage 2 Richtlinien zur Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2023
- 28.4Alltagshelferprogramm für Emsdettener Kindertageseinrichtungen
- 28.5Kindertageseinrichtung Kinderland am Baubetriebshof
- 29.Verschiedenes