Rat (129. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.06.2020
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Schulangelegenheiten
• 4.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und des Ratsmitgliedes Dr. Thomas Kock über die Aussetzung der Elternbeitragspflicht für die Schulkinderbetreuung in der Offenen Ganztagsschule sowie in den anderen außerunterrichtlichen Angeboten für die Monate Juni und Juli 2020.
• 5.Resolution gegen das EU-MERCOSUR Freihandelsabkommen (Klima-Bündnis)
• 6.Finanzangelegenheiten
• 6.1Beteiligungsbericht 2018
• 6.2Befreiung von der Pflicht der Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2019
• 6.3Jahresabschluss 2019 - bestätigter Entwurf
• 6.4Verlängerung der Ausübung der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 a UStG
• 6.5Überplanmäßige Aufwendungen im Rahmen der Förderprogramme "Digitale Sofortausstattung an Schulen für Schüler*innen in NRW" und "Dienstliche Endgeräte für Lehrkräfte an Schulen in NRW"
• 6.6Beantragung von Fördermitteln für die "Erweiterung der Schießsportanlage EMS-HALLE und Sanierung des Umkleidetraktes" im Rahmen des "Investitionspakts zur Förderug von Sportstätten 2020 und 2021"
• 6.7Beantragung von Fördermitteln für die "Finnenbahn" im Rahmen des "Investitionspakts zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021"
• 7.Förderprogramm "Dritte Orte - Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum": Unterstützung der Konzeption Dritte Orte des Sozio-kulturellen Zentrum e.V. (Stroetmanns Fabrik)
• 8.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 8.1Stadtwerke Emsdetten GmbH: Jahresabschluss 2019 und Gewinnverwendung
• 8.2Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 9.Satzungsrecht
• 9.1Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
• 10.Emsdetten Gutschein: Unterstützung durch die Stadt Emsdetten
• 11.Einrichtung von zwei verkaufsoffenen Sonntagen im Gebiet der Stadt Emsdetten
• 12.Bildung eines Beirats für Integration und Migration in der Ratsperiode 2020 bis 2025
• 13.Empfehlung zur Bildung eines Beirats für Menschen mit Behinderung in der Ratsperiode 2020 bis 2025
• 14.Empfehlung zur Bildung eines Beirats für Seniorinnen und Senioren (Seniorenbeirat) in der Ratsperiode 2020 bis 2025
• 15.Abrechnung Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung
• 16.Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen
• 17.Änderung der Satzung über die Benutzung städtischer Unterkünfte hier: Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 17.11.2019
• 18.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und die DIE GRÜNEN: Emsdetten soll "Sicherer Hafen" für Menschen in Not sein!
• 19.Entwurfsplanung Neubau Baubetriebshof
• 20.Gesamtkonzeption Kläranlage Emsdetten-Austum
• 21.Widmung Sternbusch
• 22.Widmung Vennweg (Teilstück Westumer Landstraße bis Lange Water)
• 23.Bebauungspläne
• 23.1Bebauungsplan Nr. 36 "Eisengraben", 6. Änderung - Satzungsbeschluss
• 23.2Bebauungsplan Nr. 30 A "Blumenstraße / Eisenbahn", 5. Änderung - Satzungsbeschluss-
• 24.Kulturangelegenheiten
• 24.1Neufassung der Richtlinien zur Verleihung des Kulturpreises der Stadt Emsdetten
• 25.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 25.1Erstattung von geleisteten Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Einrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) für die Monate Juni und Juli 2020 in der Stadt Emsdetten
• 25.2Trägerschaft für die 22. Kindertageseinrichtung in Emsdetten
• 25.3Beteiligung der Stadt Emsdetten an dem Förderprojekt ¿kinderstark - NRW schafft Chancen¿ zum Auf- und Ausbau kommunaler Präventionsketten sowie Einrichtung eines kommunalen Familienbüros im Stadtzentrum von Emsdetten
• 26.Verleihung der Verdienstmedaille der Stadt Emsdetten an Herrn Gerd Schnellhardt und an Herrn Lothar Slon
• 27.Verschiedenes