Rat (128. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 23.04.2020
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 4.1Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesbetreuung in Einrichtungen, in Kindertagespflege und in der offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) für die Monate Juni und Juli 2020 in der Stadt Emsdetten
• 4.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und des Ratsmitgliedes Dr. Thomas Kock zur Aussetzung der Elternbeitragspflicht nach der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) für den Monat Mai 2020
• 4.3Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und des Ratsmitgliedes Dr. Thomas Kock zur Reduzierung der Elternbeitragspflicht nach der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) für die Monate Juni und Juli 2020
• 5.Besetzung von Gremien
• 5.1Besetzung von Gremien
• 6.Anträge zur Wiederbelebung der Innenstadt (Handel und Gastronomie) und zur Entwicklung von Events mit starker Anziehungskraft
• 7.Emsdetten-Gutschein als Anerkennung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflegebereich
• 8.Aussetzung der Gebührenpflicht für bestimmte Sondernutzungen gem. § 9 Abs. 1 der Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) i.V.m. lfd. Nr. 3a, 3b und 5 der Anlage 2 zur Sondernutzungssatzung der Stadt Emsdetten (Übersicht der Gebühren) für das Jahr 2020
• 9.Antrag von Frau RM Harmsen (FDP) auf 1. Erweiterung der Angebotszeiten und -orte für Marktbeschicker 2. Erweiterung der Aufbauzeiten für den Wochenmarkt 3. Erlass oder Reduzierung der Standgebühren des Wochenmarktes
• 10.Zuschüsse und Prämien
• 10.1Aufstockung der Mittel für das Förderprogramm für Lastenräder und -Anhänger
• 11.Finanzierung der Träger der Jugendhilfe während der Corona Pandemie
• 12.Planung und Durchführung von kombinierten OGS- und Freizeitangeboten in den Sommerferien 2020
• 13.Überplanmäßige Ausgaben im Rahmen des Förderprogramms Digitalpakt NRW
• 14.Vorentwurfsplanung Neubau Baubetriebshof
• 15.Betriebsabrechnung Abfallwirtschaft 2019
• 16.Betriebsabrechnung Straßenreinigung und Winterdienst 2019
• 17.Verschiedenes