Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (98. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung vom 05.11.2018
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 3.Wiederwahl von Schiedspersonen
• 4.Finanzangelegenheiten
• 4.1Managementbericht zum 31.10.2018
• 4.2Feststellung des Jahresabschlusses 2017, Entlastung des Bürgermeisters
• 4.3Beteiligungsbericht 2017
• 5.Vorzeitige Ausschüttung vom Jahresüberschuss 2018 des Abwasserwerkes
• 6.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2019
• 6.1Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten für das Jahr 2019
• 7.Antrag der FDP-Fraktion auf Einführung einer Kastrationspflicht für Freigänger-Katzen vom 19.09.2018
• 8.Entwurfsplanungen zur Sanierung, Umbau und Erweiterung von Stroetmanns Fabrik
• 9.Entwurfsplanung Umbau/Erweiterung EMS-HALLE und Außenanlagen Stroetmanns Gelände
• 10.Entsorgung von Leichtverpackungen durch das Duale System Deutschland
• 11.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Emsdetten
• 12.Satzung über die Benutzung von Obdachlosen-, Flüchtlingsunterkünften und Übergangsheimen der Stadt Emsdetten sowie über die Gebühren der Benutzung dieser Unterkünfte
• 13.Wettbürosteuersatzung
• 14.Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 20.12.2017 zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten vom 21.12.2016. und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 21.12.2016 auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2019
• 15.I. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten vom 20.12.2017
• 16.VII. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 04.07.2012 zur Satzung über die Abfallentsorgung
• 17.XII. Nachtrag zur Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
• 18.Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung - Gewässergebührensatzung (GGS)
• 19.Bebauungsplan
• 19.1Bebauungsplan Nr. 44 "Kläranlage Meinerts Esch", 1. Änderung und 1. Erweiterung - Satzungsbeschluss
• 19.2Bebauungsplan Nr. 30 B "Freizeitpark", 3. Änderung - Satzungsbeschluss
• 19.3Bebauungsplan Nr. 18 A "Neuenkirchener Straße - Nord", 2. Änderung und Teilaufhebung - Satzungsbeschluss
• 20.Schulangelegenheiten
• 20.1Verwendungsplanung 2019 zum Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
• 20.2Bildung der Grundschul-Eingangsklassen im Schuljahr 2019/2020
• 21.Allgemeine Umweltangelegenheiten
• 21.1Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V." - Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
• 22.Stellenplan
• 22.1Stellenplan 2019
• 23.Etat/Budget
• 23.1Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
• 24.Verschiedenes