Rat (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Verpflichtung und Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Niederschrift über die letzte Sitzung
• 4.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 5.Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 GO
• 5.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters und des Ratsmitgliedes Dr. Kock betr. die Vergabe des Auftrages zur Durchführung der Kanalbauarbeiten Hermannstraße
• 5.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des I. Beigeordneten und des Ratsmitgliedes Endemann betr. der Vergabe des Ausbaues des Kreisels Elbersstraße/Moorbrückenstraße/Eisenbahnstraße
• 6.Umbesetzung von Gremien
• 7.Finanzangelegenheiten
• 7.1Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Ausbau Kleiner Brink und Katthagen
• 8.Stadtwerke Emsdetten GmbH
• 8.1Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der Stadtwerke Emsdetten GmbH, Entlastung und Gewinnausschüttung
• 9.Zuwendungen an Fraktionen
• 10.Satzungsrecht
• 10.1Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
• 11.Bebauungspläne
• 11.1Bebauungsplan Nr. 17 C IV "Industriegebiet Süd", 1. Änderung - Beschluss über die Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss - Herbeiführung der Rechtskraft
• 12.Erhebung von Anlieger- und Erschließungsbeiträgen
• 12.1Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach BauGB
• 13.Verschiedenes
• 13.1Sachstandsbericht über Anregungen und Bedenken