Hauptausschuss

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Niederschrift über die letzte Sitzung
• 2.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 3.Gebührenhaushalte / Betriebsabrechnungen
• 3.1.Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft; Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2003
• 3.2.Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Gebührenkalkulation für das Jahr 2003, Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
• 3.3.III. Nachtrag zum Vertrag über die Sammlung und den Transport von Altpapier in der Stadt Emsdetten
• 4.Stadtsparkasse Emsdetten
• 4.1.Beschluss über die Genehmigung der Wiederbestellung zum Vorsitzenden des Vorstandes der Stadtsparkasse Emsdetten
• 4.2.Erlass einer neuen Satzung für die Stadtsparkasse Emsdetten
• 4.3.Vereinigung der Stadtsparkassen Emsdetten und Ochtrup
• 5.Richtlinien
• 5.1.Brandschutzbedarfsplan
• 6.Etat / Budget
• 6.1.Budgetbericht zum 31.10.2002
• 7.Finanzangelegenheiten
• 7.1.Über- und außerplanmäßige Ausgaben im III. Quartal 2002
• 8.Flächennutzungsplan
• 8.1.14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emsdetten
• 8.2.14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emsdetten
• 9.Bebauungspläne
• 9.1.Bebauungsplan Nr. 56 "Mühlenbachaue" - Satzungsbeschluss
• 9.2.Bebauungsplan Nr. 28 "Höftstraße", 1. Änderung und Erweiterung
• 10.Erhebung von Anlieger- und Erschließungsbeiträgen
• 10.1.Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 BauGB
• 10.2.Kostenspaltung nach dem KAG
• 10.3.Ablösung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG
• 11.Kulturangelegenheiten
• 11.1.Information über Inhalt, Ergebnisse und Arbeit mit dem Bibliothekskennzahlenvergleich (BIX)
• 12.Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
• 12.1.Antrag der Ehe-, Familien- und Lebensberatung im Bistum Münster vom 05.04.2002 auf Förderung der Beratungsarbeit für Emsdettener Bürgerinnen und Bürger
• 12.2.Antrag des Lernen fördern e.V. vom 15.10.2002 auf Gewährung eines Zuschusses für ein Projekt im Rahmen der "Entwicklung integrativer Angebote für junge Menschen mit Behinderung zur Eingliederung in die Arbeitswelt"
• 13.Verwaltungsorganisation
• 13.1.Zielvereinbarungen zwischen Politik und Verwaltung; Zusammenhänge zwischen Zielvereinbarungen und Interkommunalen Leistungsvergleichen am Beispiel "B I X - Bibliotheksindex"
• 13.2.Sinnhaftigkeit von Outcourcing städtischer Leistungen
• 13.3.Einführung eines Graphischen Informationssystem - GIS-
• 14.Zukünftige Verwendung der ehemaligen Schule Ahlintel
• 15.Verschiedenes