Rat (18. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Niederschrift über die letzte Sitzung
• 3.Anträge und Anfragen; Eingänge
• 4.Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 16.03.2007 - Zukunftsfähigkeit der kommunalen Unternehmen erhalten
• 5.Umbesetzung von Gremien
• 6.Etat / Budget
• 6.1Jahresrechnung der Stadt Emsdetten für das Haushaltsjahr 2006
• 7.Finanzangelegenheiten
• 7.1Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 3. und 4. Quartal 2006
• 7.2Rahmenregelung zur Organisation des Rechnungswesens nach den Grundlagen des NKF
• 8.Bildung strategischer Schwerpunkte bei der Stadt Emsdetten
• 9.Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
• 10.Regionalplanung
• 10.1Interkommunale Vereinbarung zwischen der Stadt Emsdetten und der Stadt Greven über die Abwasserbeseitigung für ein Gewerbegrundstück in Greven
• 11.Privaterschließungs- und städtebauliche Verträge
• 11.1Interkommunale Vereinbarung zwischen der Stadt Emsdetten und der Stadt Greven über die Kostenbeteiligung am Ausbau einer Straße auf Grevener Stadtgebiet
• 11.2Privatrechtliche Erschließung des inneren Bereiches des Bebauungsplangebietes Nr. 47 B "Brede"
• 12.Bewerbung als LEADER-Region - Mitgliedschaft der Stadt Emsdetten in der lokalen Arbeitsgruppe "Steinfurter Land" -
• 13.Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
• 13.1Bürgerbus Emsdetten Saerbeck
• 14.Untersuchung der Betreuungsbedarfe von Familien mit Kindern von 0 ¿ 6 Jahren
• 15.VerbundSparkasse Emsdetten - Ochtrup
• 15.1Änderung der Satzung für die VerbundSparkasse Emsdetten-Ochtrup; hier: Reduzierung des Vorstands von drei auf zwei Personen
• 16.Verschiedenes
• 16.1Sachstandsbericht über Anregungen und Bedenken